KW 19: Die Piraten und die SPD
DAS Pressespiegel vom 05.05.12 - 11.05.12
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Die Piraten im Auge des Hypes - mit nichts beschäftigen sich Deutschlands Medien derzeit so intensiv wie mit den Politfreibeutern. Doch unter unserer Überschrift geht es diesmal um die echten Piraten vor Somalia. Auch die deutsche Bundeswehr darf sie nun an Land - genauer gesagt gesagt: am Strand - bekämpfen. Das hat der Bundestag am Donnerstag mit der Ausweitung des Bundeswehr-Mandates für die ATALANTA-Mission am Horn von Afrika beschlossen. Allerdings erst nach einer hitzigen Debatte und gegen die Stimmen der SPD. Das ist eine Zäsur: Erstmals gab es für einen internationalen Kampfeinstatz der Bundeswehr keine breite, parteiübergeifende parlamentarische Mehrheit. Dabei hatte der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier seiner Fraktion noch eine Enthaltung (wie dieses auch die GRÜNEN vornahmen) empfohlen. Er wurde düpiert. Die SPD-Fraktion finden den Einsatz zu gefährlich. Kommentatoren sehen die Entscheidung in etwas anderem begründet: dem Wahlkampf. So können sich Afrikapolitik und Innenpolitik vermischen ...
Wenig überraschend werden die weiteren Afrika-Nachrichten dieser Woche erneut von den anderen Krisenherden des Kontinents bestimmt: Südsudan/Sudan, Mali, Ägypten und Libyen. Besonders tragisch: In Timbuktu wurde Weltkulturerbe zerstört!
Algerien rückt nach relativer Abstinenz wieder etwas mehr in das Medienblickfeld: Grund sind die Wahlen!
Und sonst? Kommt es in Guinea Bissau zu einer internationalen Intervention? Wird der Ausnahmezustand in Tunesieen aufgehoben? Wer profitiert von den Rohstoffen in Mosambik? Ist ein neuer Krieg im Ostkongo wirklich "nicht so wichtig"? Und wer geht Marokkos Herrscher an die Wäsche?
Wir wünschen ein Wochenende voller Antworten!
Mission Atalanta
- Schlappe für Steinmeier in SPD-Fraktion (tagesspiegel.de, 08.05.)
Die SPD-Fraktion will die Ausweitung des Anti-Piraten-Einsatzes am Horn von Afrika im Bundestag ablehnen. Sie stellt sich damit gegen ihren Vorsitzenden Steinmeier, der für eine Enthaltung geworben hatte.
- Dreifrontenkrieg (faz.net, 10.05.)
"Die SPD will bei der Piratenjagd keine weiteren Risiken eingehen. Sie hat schon genug eigene Sorgen", kommentiert Berthold Kohler.
- Bundestag erweitert Atalanta-Mandat (faz.net, 10.05.)
SPD stimmt dagegen.
- Bundestag weitet Atalanta-Mandat aus (spiegel.de, 10.05.)
305 Ja-Stimmen, 206 Nein-Stimmen, 59 Enthaltungen - damit ist die Ausweitung der EU-Mission "Atalanta", an der auch die Bundeswehr teilnimmt, im Bundestag beschlossen.
- Die SPD setzt auf Populismus (zeit.de, 10.05.)
Es ist eine Zäsur: Die SPD stimmt im Bundestag gegen die Anti-Piraten-Mission vor Somalia. Das ist ein durchsichtiger Versuch der Profilierung, kommentiert M. Horeld.
- "Notwendig sind Aktivitäten im Land" (taz.de, 11.05.)
Interview über die Maßnahmen gegen Piraterie in Somalia.
Sudan/Südsudan
Mali
- Islamisten zerstören UNESCO-Kulturerbe (derstandard.at, 05.05.)
Das Mausoleum eines der Heiligen Timbuktus wurde angezündet.
- "Wir brauchen Dialog mit den Tuareg" (taz.de, 10.05)
Interview mit dem Europaabgeordneten Alfonsi, der gegen eine militärische Lösung ist.
Ägypten
- Ganz Ägypten schart ich um den Fernseher (nzz.ch, 11.05.)
Das 1. TV-Duell der Präsidentschaftskandidaten steht an.
Algerien
- Islamisten gehen getrennt in Parlamentswahlen (derstandard.at, 04.05.)
In Algerien gehen sieben zerstrittene, religiöse Parteien in die Parlamentswahlen.
Libyen
Und sonst?
- Töten war OK, sagt die Verteidigung (taz.de, 04.05.)
Kongo-Kriegsverbrecherproozess: Laut Verteidigung waren die mutmaßlichen zivilen Opfer im Kongo juristisch gesehen keine Zivilisten. Somit sei die Anklage gegenstandslos.
- Präsident Marzouki verlängert Ausnahmezustand bis Juli (derstndard.at, 04.05.)
Der seit dem Sturz Ben Alis in Tunesien geltende Ausnahmezustand wurde nun verlängert.
- Sicherheitskräfte zerschlagen "Terrornetzwerke" (derstandard.at, 05.05.)
Nach offiziellen Angaben haben marokkanische Sicherheitskräfte ein islamistisches "Terrornetzwerk" zerschlagen.
- Kriegskinder wollen Kohle machen (taz.de, 06.05.)
Rohstoffvorkommen in Mosambik stellen enorme Potentiale für das Land dar. Doch wer verdient daran?
- Außenminister bittet um multinationale Truppe (derstandard.at, 07.05.)
Eine multinationale Truppe solle in Guinea Bissau intervenieren, sagt der Außenminister der entmachteten Regierung.
- Bewaffnete zerstückeln Albino-Mädchen (welt.de, 07.05.)
In Burundi wurde zu Ritualzwecken ein grausamer Mord an einem 15 jährigen Mädchen begangen.
- Mütter haben es in Niger am schwersten (spiegel.de, 08.05)
Ranking der Organisation "Save the Children".
- Wüstenelefanten muss man suchen (zeit.de, 08.05.)
Eine der zwei noch verbliebenen Populationen kann man in Namibia finden - aber nur mit viel Geduld.
- Schlägern droht Ende der Straffreiheit (taz.de, 09.05.)
Gericht in Südafrika erklärt sich befugt gegen Simbabwer wegen Folter zu ermitteln.
- Auf halbem Weg zur Freiheit (nzz.ch, 09.05.)
Simbabwes Künstler erobern sich neue Räume.
- Dem Herrscher an die Wäsche gehen (spiegel.de, 10.05.)
Liebesdrama von Abdellah Taia, des ersten marokkanischen Schriftstellers, der sich als schwul outete.
- Neuer Krieg? Nicht so wichtig! (taz.de, 11.05.)
Konflikt im Ostkongo.
Die Auswahl ans Links zu Afrika-relevanten Beiträgen in deutschen Medien kann keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Bislang werten wir nur die Online-Auftritte von welt.de, sueddeutsche.de, faz.net, spiegel.de, zeit.de, taz.de, tagesspiegel.de, ftd.de, nzz.ch und derstandard.at aus. Hinzu kommen einzelne Beiträge aus anderen nationalen und internationalen Medien. Wir hoffen, dies in Zukunft erweitern zu können.
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Aktualisiert (Montag, den 21. Mai 2012 um 11:13 Uhr)
