KW 46: Demonstration der Macht

Pressespiegel vom 10.11.2017 bis 17.11.2017

Simbabwe: Militär übernimmt Kontrolle, Mugabe unter Hausarrest

 

In Simbabwe ist es im Kampf um die Nachfolge von Präsident Robert Mugabe zu einer überraschenden Wendung gekommen: Das Militär übernahm am Mittwoch zeitweise mit Panzern die Straßen der Hauptstadt Harare und der 93-Jährige Präsident steht unter Hausarrest. Trotz dieser Vorgänge lehnte Generalmajor Sibusiso Moyo die Bezeichnung der Militäroperation als Putsch strikt ab. Man sei lediglich dabei, eine sich verschlimmernde politische, soziale und wirtschaftliche Krise abzuwenden. Die Regierungspartei ZANU PF kündigte über Twitter an, dass durch die Festsetzung Mugabes und seiner Frau ein friedlicher Übergang nach der Ära Mugabe eingeleitet würde. Als Organisator hinter der Militäraktion wird der ehemalige Vizepräsident Emmerson Mnangagwa vermutet. Dessen Entlassung in der vergangenen Woche war der Anlass für den Kurswechsel des Militärs gewesen, das bisher hinter Mugabe stand. Jedoch gilt Mnangagwa als Verbündeter von Militärchef General Constantino Chiwenga. Ihn und Chiwenga eint die Ablehnung der First Lady Grace Mugabe, welche darauf hofft, ihrem Mann im höchsten Staatsamt nachzufolgen. Die Opposition forderte einen sofortigen Rücktritt Mugabes sowie eine zivile Übergangsregierung bis zu den Wahlen 2018. Internationale Vertreter riefen jedoch dazu auf, schnell und friedlich eine Lösung zu finden. Ob dies möglich ist, ist in Anbetracht der undurchsichtigen Lage zurzeit unklar. Präsident Mugabe ziehe einen Rücktritt laut südafrikanischer Militärvertreter trotz allem nicht in Erwägung.

 

Uganda will Sudans Präsidenten Bashir nicht festnehmen

 

Der seit 2009 mit internationalem Haftbefehl gesuchte Präsident des Sudan, Omar al-Bashir, durfte sich auf seiner Reise nach Uganda in Sicherheit wiegen. Die ugandische Regierung halte die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs für unangebracht, so der Pressesprecher der Regierung, Don Wannyama. Eigentlich hat sich Uganda mit der Unterzeichnung des Römischen Statuts des Weltstrafgerichts dazu verpflichtet, Bashir festzusetzen. Er wird unter anderem des Völkermordes in Darfur bezichtigt. In dem Konflikt zwischen der Armee und verbündeten Milizen auf der einen, sowie Rebellengruppen auf der anderen Seite, wurden nach Angaben der Vereinten Nationen seit 2003 mehr als 300.000 Menschen getötet. Der ugandische Menschenrechtsanwalt Nicholas Opiyo versuchte am Dienstag in einem Eilantrag die Verhaftung Bashirs vor Gericht durchzusetzen, scheiterte aber, da das Gericht den Fall nicht als dringlich genug ansah. Uganda wurde bereits einmal für das Unterlassen der Verhaftung Bashirs sanktioniert. Opiyo wird am 23. November für seinen Einsatz für Menschen- und Bürgerrechte der Deutsche Afrika-Preis 2017 unserer Stiftung durch Bundespräsident Steinmeier verliehen.

 

Und sonst?

 

Die Internet-Suchmaschine Google ehrte gestern den nigerianischen Autor Chinua Achebe mit einer Illustration um das Logo auf der Startseite. Er wäre am 16. November dieses Jahres 87 Jahre alt geworden. Der weltweit gepriesene Schriftsteller wurde für den 1958 erschienenen Roman „Things Fall Apart” bekannt. Das Werk wurde weltweit über 20 Millionen Mal verkauft und in 57 Sprachen übersetzt. Aufgrund seiner besonderen Erzählweise, die der Erzählkultur der Igbo entspringt, gilt Achebe als Begründer der modernen afrikanischen Literatur. Zwischen 1967 und 1970 war er Sonderbotschafter in den USA und in Europa und zudem an einer Reihe britischer und US-amerikanischer Universitäten Gastprofessor. Zuletzt lehrte er am Bard College in Annandale-on-Hudson, New York. Bis zu seinem Tod 2013 erhielt er über 30 Ehrendoktortitel aus aller Welt, sowie diverse Literaturpreise. Neben Achebe ehrte Google bereits eine Reihe großer Persönlichkeiten, darunter Leonardo da Vinci, Isaac Newton, Andy Warhol und Mahatma Gandhi.

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