KW 11/2021: Blick ins Ungewisse
Pressespiegel 13.3.2021 bis 19.3.2021

Tansanias Präsident verstorben

Der wegen seiner Corona Politik zuletzt umstrittene Präsident Tansanias John Pombe Magufuli ist am Mittwoch im Alter von 61 Jahren verstorben. Offiziellen Angaben zufolge starb er in einem Krankenhaus in Dar es Salaam an Herzversagen. Ende Februar war er das letzte Mal in die Öffentlichkeit getreten. Seither kursierten Gerüchte über eine mögliche Covid-19-Infektion des Präsidenten, welcher durch eine Verharmlosung der Pandemie in den vergangenen Monaten Schlagzeilen machte. Seit Mai vergangenen Jahres veröffentlicht Tansania keine offiziellen Zahlen zu Corona-Infektionen mehr. Erst Mitte Februar empfahl Magufuli das Tragen von Masken, nachdem der Vizepräsident der teilautonomen Inselregion Sansibar, Seif Sharif Hamad, an Covid-19 gestorben war. Magufuli wurde 1995 zum ersten Mal unter der Regierungspartei Chama Cha Mapinduzi (CCM) ins Parlament und 2015 mit 58% der Stimmen zum Präsidenten Tansanias gewählt. 2020 wurde der gelernte Lehrer für eine zweite Amtszeit von fünf Jahren wiedergewählt. Magufuli war in seinen sechs Jahren Amtszeit besonders für seine Sparmaßnahmen, Korruptionsbekämpfung und Infrastrukturprojekte im Inland anerkannt. Vorwürfe zur Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit trübten jedoch seine Popularität im Ausland. Dem Artikel 37(5) der Verfassung des ostafrikanischen Landes zufolge wird das durch Tod vakant gewordene Amt des Präsidenten von der Vizepräsidentin für die verbleibende Amtszeit übernommen. Somit wurde Samia Suluhu Hassan am Donnerstag als neue Präsidentin Tansanias für die kommenden vier Jahre vereidigt. Die Sansibari ist die erste Frau an der Spitze des tansanischen Staates. Suluhu wurde 2000 erstmals in ein öffentliches Amt gewählt und war seit 2015 als Vizepräsidentin tätig. In ihrer Antrittsrede am Donnerstag rief sie eine zweiwöchige Staatstrauer aus und hielt die Bevölkerung Tansanias zur Einheit an. Zudem betonte sie ihre Ambitionen, für Stabilität in dem ostafrikanischen Land zu sorgen. Bisher ist unklar, inwiefern die für ihre ruhiges und bedachtes Auftreten bekannte 61-Jährige die zunehmend autoritäre Politik ihres Vorgängers weiterführen oder ihr Land wieder demokratisch öffnen wird.

 

Zweite Runde der Parlamentswahlen in der Zentralafrikanischen Republik

Am vergangenen Sonntag wurde in der Zentralafrikanischen Republik die zweite Runde der Parlamentswahlen abgehalten, nachdem der erste Wahlgang am 27. Dezember aufgrund von Gewaltausbrüchen in manchen Bezirken nicht stattfinden konnte. Bei den damaligen Wahlen konnten nur 22 der 140 Sitze im Parlament direkt gewählt werden. In 49 Bezirken kam es nun zur Stichwahl, für die verbleibenden 69 Sitze handelte es sich am Sonntag um den ersten Wahlgang. Der Termin für einen zweiten Wahlgang dieser Bezirke steht derzeit noch nicht fest. Zur Bestätigung der neuen Nationalversammlung müssen laut des Verfassungsgerichts bis zum 2. Mai mindestens 71 Abgeordnete gewählt sein. Im Dezember hatten zeitgleich auch die Präsidentschaftswahlen stattgefunden, die Amtsinhaber Faustin Archange Touadéra für sich entscheiden konnte – allerdings durch weniger als ein Drittel der registrierten Wählerinnen und Wähler, da viele aufgrund der prekären Sicherheitslage nicht an den Wahlen teilnehmen konnten. Oppositionelle Kräfte, die sich bereits im Vorfeld der Wahlen zu einer Allianz zusammengeschlossen hatten und die Wiederwahl Touadéras verhindern wollten, bezeichneten den Urnengang daher als Betrug und fochten seine Legitimität und Rechtmäßigkeit an. Die Allianz von Rebellen wird laut der UN-Mission MINUSCA von Ex-Präsident François Bozizé unterstützt. Dieser war 2013 von der Seleka, einer muslimischen Koalition aus Rebellengruppen, gestürzt worden. In der Folge des Wahlergebnisses im Dezember kam es zum Aufstand der Rebellengruppen, die sich zum Ziel gesetzt hatten, die Regierung zu stürzen und im Januar bis in die Hauptstadt Bangui vorstießen. Nur mithilfe russischer und ruandischer Unterstützung gelang es zentralafrikanischen Truppen, die Rebellen zurückzudrängen und die Kontrolle über Bangui sowie weitere Städte und eine wichtige Handelsroute zum benachbarten Kamerun zurückzugewinnen. Vor diesem Hintergrund waren für den zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag erneut Unruhen erwartet worden, diese blieben aber weitgehend aus. Sowohl die nationale Wahlbehörde als auch eine AU-Mission zur Wahlbeobachtung zeigten sich zufrieden mit den Abstimmungsvorgängen, auch wenn die Wahlbeteiligung insgesamt gering war. Die Ergebnisse der Wahlen sollen bis zum 22. März bekanntgegeben werden.

 

Und sonst?

Der zum zweiten Mal in Folge nominierte Afrobeats Star Burna Boy erhielt für sein Album „Twice as Tall“ den Grammy Award für das beste Weltmusik-Album. In seinen Texten setzt sich der 29-jährige Nigerianer mit sozialen und politischen Themen des gesamten afrikanischen Kontinents auseinander. Das Musik-Genre Afrobeats galt lange Zeit in der internationalen Musikwelt als nicht etabliert. Durch die Auszeichnung eines Afrobeats-Sängers mit dem Grammy, der international anerkanntesten Musikauszeichnung, wächst die Hoffnung auf eine langfristige Anerkennung des Musikgenres. Viele sehen in Burna Boy, dessen Sieg als großer Erfolg für die gesamte afrikanische Musikwelt gilt, einen Wegbereiter für weitere afrikanische Künstlerinnen und Künstler, die sich an die internationale Bühne heranzuwagen versuchen.  Neben Burna Boy konnte auch der ebenfalls aus Nigeria stammende WizKid einen Preis bei den diesjährigen Grammy Awards ergattern. Für seinen Song „Brown Skin Girl“ mit Beyoncé wurde ihm der Preis für das beste Musikvideo verliehen. Moderiert wurde die diesjährige Verleihung der Grammy Awards von dem südafrikanischen Comedian Trevor Noah.

 

 

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