KW 20/2021: Hoffnungsschimmer?
Pressespiegel 13.5.2021 bis 21.5.2021

Afrika-Gipfel in Paris

Am Dienstag fand in Paris ein Gipfeltreffen zur Unterstützung afrikanischer Volkswirtschaften in der Covid-19 Pandemie statt. Gastgeber Emmanuel Macron nahm 30 Staats- und Regierungschefs afrikanischer Staaten sowie Vertreterinnen und Vertreter europäischer Staaten und internationaler Finanzinstitutionen, wie dem Internationalen Währungsfond (IWF), teils virtuell, teils vor Ort in Empfang. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sind auf dem afrikanischen Kontinent besonders zu spüren: Nur rund drei Prozent soll Afrikas Wirtschaft Schätzungen zufolge dieses Jahr wachsen – halb so viel wie der Weltdurchschnitt. Auch die Impfkampagne geht auf Europas Nachbarkontinent nur schleppend voran. Bisher sind lediglich drei Prozent der afrikanischen Bevölkerung geimpft. Der französische Präsident forderte nun eine Verdopplung der Impfziele der Covax-Initiative sowie die Aufhebung der Patentrechte an den Covid-19 Impfstoffen und die lokale Produktion von Impfstoff in Afrika. So solle der Kontinent bis Ende des Jahres eine Impfquote von 40% erreichen, bis Mitte 2022 solle die Quote dann bei 60% liegen und somit auch das Risiko gefährlicher Virusmutationen gesenkt werden. Außerdem wurden auf dem Gipfel konkrete Finanzierungshilfen festgelegt. So gaben Macron und die IWF-Chefin Kristalina Georgieva bekannt, der IWF werde afrikanischen Staaten bis Oktober dieses Jahres 33 Milliarden US-Dollar Sonderziehungsrechte zuteilen; durch Umverteilung der Sonderziehungsrechte der wirtschaftlich starken Mitgliedsstaaten des IWF sollen insgesamt gar bis zu 100 Milliarden US-Dollar zusammenkommen. Sonderziehungsrechte sind vom IWF eingeführte internationale Währungsreserven, die in Form von Buchkrediten auf den Konten des IWF geführt werden und bei Bedarf zusätzliche Liquidität für dessen Mitgliedstaaten bereitstellen. Macron sieht in den Ergebnissen des Gipfels einen ersten Schritt zu dem von ihm geforderten “New Deal with Africa”, eine Anspielung an die Wirtschaftsreformen der USA in den 1930-er Jahren. Am Vortag des Gipfels tagte bereits eine Konferenz zur Schuldenreduktion des Sudan. Frankreich stimmte zu, dem nordostafrikanischen Land Schulden in Höhe von fünf Milliarden zu erlassen. Auch Deutschland will auf die Rückzahlung von 360 Millionen Euro Schulden verzichten, um die demokratische Transition in dem Land zu unterstützen.

 

Regierungsbildung in Mali

Am vergangenen Freitag trat Malis Premierminister, Moctar Ouane, mitsamt der Übergangsregierung zurück. Er wurde jedoch im Anschluss von Übergangspräsident Bah N’Daw wieder einbestellt, um eine neue, inklusivere Übergangsregierung zu bilden. Die Entwicklungen folgen auf wachsende Kritik aus der malischen Zivilgesellschaft an der Langsamkeit der angekündigten Reformen und am weiterhin großen Einfluss des Militärs auf die Politik des Landes. Ouanes Aufgabe ist es nun, das Kabinett breit anzulegen und Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Parteien und der Zivilgesellschaft aufzunehmen. Zu diesem Zweck führte er unter der Woche eine Reihe von Gesprächen mit verschiedenen Organisationen und Institutionen. Insbesondere traf er am Dienstag auf die Oppositionsbewegung M5-RFP, die maßgeblich an den Protesten gegen den ehemaligen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita, der im August 2020 nach einem Militärputsch zurücktreten musste, beteiligt war und seither eine starke zivile Übergangsregierung fordert. Ob die M5-RFP sich an der neuen Regierung beteiligen wird, gilt als eher unwahrscheinlich, wenngleich sie die Ereignisse als Schritt in die richtige Richtung wertete. Am heutigen Freitag trifft Ouane sich mit Übergangspräsident N-Daw, um über die Ergebnisse seiner Konsultationen und damit die mögliche neue Regierung zu diskutieren. Ouane hatte ursprünglich Ende September 2020 das Amt des Premierministers in dem westafrikanischen Binnenstaat übernommen, mit dem Ziel, innerhalb von 18 Monaten das Land übergangsweise zu regieren, demokratische Wahlen zu organisieren und die Macht an die Zivilbevölkerung zurückzugeben. Erst kürzlich wurden die Daten für die geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen angekündigt, sie sollen Ende Februar 2022 stattfinden. Zuvor soll die malische Bevölkerung am 31. Oktober dieses Jahres in einem Verfassungsreferendum über eine stärkere Dezentralisierung der Macht abstimmen.

 

Und sonst?

13.400 kg recyceltes Plastik hat der Unternehmer Nelson Boateng benötigt, um das erste Plastikhaus in Ghana zu bauen. Mit seinem 2015 gegründeten Unternehmen Nelplast Ghana Ltd möchte der 36-Jährige nicht nur Plastik von Stränden und aus Straßengräben sammeln, um die Umweltverschmutzung zu bekämpfen, sondern auch erschwinglichen Wohnraum für einkommensschwache Bevölkerungsgruppen in seinem Heimatland schaffen. Der von ihm gebaute Zwei-Zimmer-Bungalow kostet umgerechnet 8.500 Euro. Während er architektonisch seinen Nachbarhäusern gleicht, bestehen seine Ziegel zu 30% aus Plastik und 70% Sand und sind dennoch hitzeabweisend und feuerhemmend. Der Plastikanteil ermöglicht derweil eine gewisse Flexibilität in ihrer Form, sodass das Haus laut Boateng auch Erdbeben standhalten kann. In Zukunft möchte Boateng mit recyceltem Plastik auch in den Straßenbau einsteigen.

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