KW 36/2020: Chance auf Neuanfang
Pressespiegel 29.8.2020 bis 4.9.2020

Friedensschluss im Sudan

Am Montag unterzeichneten die Übergangsregierung Sudans und die Sudanesische Revolutionäre Front (SRF) – eine Koalition mehrerer Rebellengruppen – ein Friedensabkommen. Die Einigung soll den Bürgerkrieg in den südlichen Gliedstaaten Süd-Kordofan, Blue Nile und im Darfur-Gebiet beenden. 17 Jahre lang kämpften die Rebellen dort gegen die Benachteiligung nicht-arabischer Völker. Der sogenannte Darfur-Konflikt forderte laut Angaben der UN bereits 300.000 Todesopfer und zwang Millionen Menschen zur Flucht. Die Friedenszeremonie fand in Juba, der Hauptstadt des Südsudans, statt. Das Land spaltete sich 2011 selbst vom Sudan ab und grenzt an die betroffenen Regionen. Seit 2019 versucht der Südsudan immer wieder zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln; am Montag dann mit Erfolg. Anders als bei vorangegangenen Friedensverträgen, wie dem Vertrag von Abuja 2006 oder dem Katar-Abkommen von 2010, beschränkt sich die neue Übereinkunft nicht nur auf Sicherheitsfragen. Grundsätzliche Konfliktthemen, die den Sudan seit seiner Unabhängigkeit 1956 destabilisieren, sind hier ebenso geregelt. Das Friedensabkommen von Juba umfasst Vereinbarungen über Landeigentum, stärkere Autonomie der Gliedstaaten, den juristischen Umgang mit Verbrechen während des Bürgerkriegs, die Rückkehr von Geflüchteten, Reparation und Kompensation. Außerdem sollen die Rebellen künftig in Sudans Armee eingegliedert werden. Nicht alle Rebellengruppen haben die Einigung unterzeichnet. So will sich der von Abdulwahid al-Nur geführte Flügel der Darfur-Rebellenbewegung Sudanesische Befreiungsarmee (SLA) erst beteiligen, wenn die Regierung zusichert, die Janjaweed-Milizen in Darfur zu entwaffnen. Deren ehemaliger Anführer und nun zweiter Mann im Staat, Hamdan “Hemeti” Daglo, leitet die Verhandlungen auf sudanesischer Seite – ein weiterer Grund für die Boykottierung des Vertrags durch einzelne Rebellengruppen.  Der Friedensschluss ist ein Zeichen aller auf der Suche nach einem Ende der Gewalt. Ob er wirklich wie von den Parteien angekündigt zu einem historischen Ereignis wird, bleibt abzuwarten.

 

Tunesisches Parlament stimmt neuer Regierung zu

Das tunesische Parlament hat die Regierung des designierten Premierministers Hichem Mechichi gebilligt – die dritte Regierung des Landes in weniger als einem Jahr. Nach einer 15-stündigen Sitzung, die am Dienstag begann, konnte sich Mechichis Kabinett die Zustimmung des Abgeordnetenhauses sichern. 134 der 217 Abgeordneten votierten für die neue Regierung, darunter Parlamentarier der gemäßigt islamistischen Ennahda und der populistischen Partei Kalb Tounes. Damit konnten die drohende Auflösung des Parlaments und Neuwahlen vermieden werden. Der parteilose Mechichi löst Elyes Fakhfakh ab, dessen Regierung nur fünf Monate an der Macht blieb, bevor er im Juli wegen Korruptionsaffären als Premierminister zurücktrat. Mechichi schlug eine Regierung mit 25 Ministern und drei Staatssekretären vor, der sieben Frauen und ein blinder Mann angehören – eine Premiere in der Geschichte des Landes. Zudem sind die Mitglieder des Kabinetts größtenteils unabhängige Technokraten, was im Vorfeld der Abstimmung unter etablierten Parteien für Verärgerung sorgte. Letztendlich war das Abrücken Ennahdas vom Wunsch einer politischen Regierung ausschlaggebend für die Billigung von Mechichis Kabinett. Die neue Regierung übernimmt ein Land, das tief in einer sozialen und wirtschaftlichen Krise steckt. Die offizielle Arbeitslosenquote liegt bei 18 Prozent und die vom Tourismus abhängige Wirtschaft ist auf Grund der Corona-Pandemie im zweiten Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 21,6 Prozent geschrumpft. Zudem schränkt ein hohes Staatsdefizit den politischen Handlungsspielraum stark ein. Mechichis Kabinett wird vor diesem Hintergrund auch für die Wiederaufnahme der Gespräche mit dem Internationalen Währungsfonds verantwortlich sein, dessen Vierjahresprogramm im Frühjahr auslief.

 

Und sonst?

Northflix ist ein noch junger Streaming-Dienst, der nach der Stadt Kano benannten nordnigerianischen Filmindustrie Kannywood. Während der Corona-Pandemie ist Northflix, das ca. 4 US-Dollar pro Monat kostet, zur Hauptunterhaltungsquelle für die rund 80 Millionen Hausa-Sprecher und Sprecherinnen Westafrikas geworden. So hat der erst 2019 ins Leben gerufene Dienstleister seit der Ausgangssperre die Zahl der Abonnements verdoppeln und seinen Umsatz um das Dreifache steigern können. Kannywood selbst ist seit der Gründung im Jahr 1992 von sieben Produktionsfirmen auf 502 Firmen und 97 Studios angewachsen. Wie Nollywood behandelt Kannywood überwiegend Themen wie Liebe, Betrug und Rache, im Unterschied zu der weitaus bekannteren Filmindustrie aus dem vorwiegend christlichen Süden aber unter Beachtung islamischer Normen.

 

Veranstaltungshinweis

Das KENAKO Afrika Festival findet dieses Jahr nicht wie gewohnt auf dem Berliner Alexanderplatz statt, stattdessen gibt es in der Zeit vom 05.09. bis zum 26.09. zahlreiche Veranstaltungen sowohl digital als auch vor Ort. Neben Podiumsdiskussionen zur deutschen Kolonialgeschichte und Rassismus in Deutschland, gibt es Workshops und Vorträge wie etwa zu den Errungenschaften Afrikas und zahlreiche digitale Konzerte afrikanischer Künstler und Künstlerinnen.

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