KW 41/2020: Entspannung und Verschärfung
Pressespiegel 3.10.2020 bis 9.10.2020

Sanktionen in Mali werden aufgehoben

Am Montag hat die neue Übergangsregierung Malis die Militärjunta abgelöst. Der von Interimspräsident Bah N’Daw ernannte Premierminister und frühere UN-Botschafter Moctar Ouane stellte sein 25-köpfiges Kabinett vor, das den westafrikanischen Staat die nächsten 18 Monaten auf dem Weg zu demokratischen Wahlen führen soll. Mit den Ministerien für Innere Sicherheit, Nationale Versöhnung, Territorialverwaltung und Verteidigung wurden gleich vier Schlüsselposten mit einflussreichen Mitgliedern der Militärjunta besetzt. Da dennoch ein Großteil der Posten von Teilen der Zivilbevölkerung bekleidet wird, darunter etwa das Außen- und das Justizministerium, entschloss sich die ECOWAS einen Tag nach Bekanntgabe der Übergangsregierung, die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen gegenüber Mali aufzuheben. Die Staatschefs der ECOWAS sehen in dem Regierungswechsel erhebliche Fortschritte in der Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung und haben wirtschaftliche Partner des Landes aufgerufen, die Zusammenarbeit wieder aufzunehmen. Erstmals seit 2012 bekleiden auch Vertreter der bewaffneten Gruppen, wie die Tuareg-Rebellen, wichtige Ämter. Der Forderung der ECOWAS die beim Putsch verhafteten Personen vorübergehend wieder freizulassen, kam das Übergangsregime bereits nach. Unter den am Donnerstag freigelassenen Personen ist auch der ehemalige Ministerpräsident Boubou Cissé. Noch ausstehend ist hingegen die Auflösung des nach dem Putsch gegründeten Nationalrats für die Rettung des Volkes (CNPS). Eine der Herausforderungen der neuen Regierung wird es sein, die Korruptionsaffären ihrer Vorgänger aufzuarbeiten und die Verantwortlichen wie angekündigt zur Rechenschaft zu ziehen.

Mosambik: Zwischen Konflikt und Wirtschaftspotenzial

Im Norden Mosambiks nehmen die gewaltvollen Auseinandersetzungen zwischen Rebellengruppen und dem Militär zu. Zuletzt häuften sich die Überfälle der islamistischen Terrorgruppe Ansar al-Sunna, die dem IS beigetreten ist, in der Provinz Cabo Delgado. Diese Woche schlug Amnesty International Alarm: Seit Beginn des Konflikts vor drei Jahren wurden bereits mehr als 2.000 Menschen getötet und mehr als 300.000 vertrieben. Die Region gilt außerdem als Epizentrum der Covid-19-Pandemie im Land, denn in den vielen Vertriebenenlagern können weder Abstandsregeln noch andere Hygienemaßnahmen eingehalten werden, Gesundheitszentren sind auf Grund der Gewalt geschlossen. Bereits im August besetzten die Islamisten die strategisch wichtige Hafenstadt Mocimboa und fügten somit der mosambikanischen Armee eine empfindliche Niederlage zu. Doch auch das Militär wird von der Bevölkerung wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert. Im vergangenen Monat sollen Soldaten hundert Zivilisten getötet haben. Den Auseinandersetzungen in Cabo Delgado liegen laut Experten und Expertinnen vor allem Verteilungs- und Ressourcenkonflikte zu Grunde. Von der Zentralregierung in Maputo vernachlässigt gilt, die Region als eine der ärmsten des Landes. Inzwischen wurden vor ihrer Küste die aktuell größten Flüssiggasfelder des Kontinents entdeckt. Neben Frankreich, Italien und den USA möchte auch China in deren Förderung investieren. Im März soll eine von präsident Felipe Nyusi und Africa Oil&Power organisierte Fachmesse im Südlichen Maputo stattfinden, um internationale Investoren für Mosambik als Wirtschaftsstandort zu gewinnen.

Und sonst?

Der ugandische Langstreckenläufer Joshua Cheptegei brach am Mittwoch den 10.000-Meter-Weltrekord. Im Turia-Stadion in Valencia unterbot er die Bestmarke des Äthiopiers Kenenisa Bekele aus dem Jahr 2005 um sechs Sekunden. Mit dem Erfolg markierte der 24-Jährige seinen vierten Weltrekord in weniger als einem Jahr. Zuletzt stellte er beim IAAF-Diamond-League Meeting am 14. August in Monaco einen neuen Rekord über 5000 Meter auf. Über diese Strecke war zuvor ebenfalls Bekele der schnellste Mann der Welt gewesen. Auch im Hinblick auf die Olympischen Spiele in Tokio, die aufgrund der Corona Pandemie ins Jahr 2021 verlegt wurden, ist die jüngste Bilanz des Ausnahmeläufers und Trainingspartner des Marathon-Weltrekordlers Eliud Kipchoge (Kenia) beeindruckend.

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