KW 50/2020: Wer die Macht hat,…
Pressespiegel 5.12.2020 bis 11.12.2020

Ghanas Präsident Nana Akufo-Addo wiedergewählt

Bei den Wahlen am vergangenen Montag in Ghana gewann Amtsinhaber Nana Akufo-Addo knapp mit 51,59% der Stimmen. Somit kann der 76-Jährige seine zweite Amtszeit über vier Jahre als Staatsoberhaupt des westafrikanischen Landes antreten. Der Oppositionsführer und ehemalige Präsident John Mahama erhielt 47,36%. Während die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl bereits zwei Tage nach dem Urnengang verkündet wurden, dauert die Auszählung der Parlamentswahl weiterhin an. Die Wahlbeteiligung lag bei 79% und damit auf dem gleichen Niveau wie zuletzt 2012. Einige wenige Wahllokale öffneten verspätet und vereinzelte Fälle von Wahlmanipulationen wurden von der Wahlkommission gemeldet. Es gab jedoch keine größeren Zwischenfälle in den 38.000 Wahllokalen des Landes. Lokale und internationale Wahlbeobachter attestierten transparente, freie und faire Wahlen. Dennoch erkannte der 62-Jährige Mahama das Wahlergebnis nicht sofort an und gibt an, dass seine Partei, der National Democratic Congress (NDC), die parlamentarische Mehrheit gewonnen habe. Er warf Akufo-Addo vor, das Militär zu Hilfe gezogen zu haben, um das Ergebnis zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Die Regierung widersprach den Anschuldigungen umgehend. Es ist bereits das dritte Mal in Folge, dass die beiden Kandidaten gegeneinander antreten. 2012 gewann Mahama knapp, bei den Wahlen 2016 setzte sich der heute 76-jährige Akufo-Addo mit seiner New Patriotic Party (NPP) durch. In diesem Jahr bewarben sich insgesamt 12 Kandidatinnen und Kandidaten um das Präsidentenamt, darunter Nana Konadu Agyeman-Rawlings, die Witwe des kürzlich verstorbenen, vormaligen Präsidenten Jerry John Rawlings. Seit der Verfassungsänderung zur Mehrparteiendemokratie 1992 gab es in Ghana sieben Wahlen mit vier friedlichen Machtübergaben. Stets akzeptierten die beiden wichtigsten Parteien NPP und NDC die Wahlergebnisse. Etwaige Streitigkeiten wurden auf dem Rechtsweg ausgetragen.

 

Tshisekedi kündigt Ende der Regierungskoalition in der D.R. Kongo an

In der Demokratischen Republik Kongo spitzt sich der Kampf um die Macht in dem zentralafrikanischen Staat erheblich zu: Am Sonntag kündigte Präsident Félix Tshisekedi die Regierungskoalition mit der von seinem Vorgänger Joseph Kabila geführten Front Commun pour le Congo (FCC) in einer viel beachteten Rede auf. Gleichzeitig verkündete er die Einsetzung eines Offiziellen, der neue Optionen möglicher Regierungskoalitionen sondieren soll. Sollte keine Einigung erzielt werden können, möchte Tshisekedi das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Allerdings ist auch unter Expertinnen und Experten unklar, inwiefern Tshisekedi das Risiko von Neuwahlen wirklich eingehen würde. Angesichts seiner umstrittenen Wahl, die weithin als Deal zwischen ihm und Kabila angesehen wird, gilt der Rückhalt für ihn und seine Partei in der Bevölkerung als fraglich. Die FCC wirft Tshisekedi derweil vor, mit der Aufkündigung der Koalition die Verfassung gebrochen zu haben. Bereits seit mehreren Monaten schwelen Konflikte zwischen Tshisekedi und seiner Partei, der Cap pour le changement (CACH), einerseits und dem ehemaligen Präsidenten Kabila und der FCC andererseits. Tshisekedis politischer Kurs ist stark von der Zustimmung Kabilas abhängig, dessen Partei nicht nur eine Zweidrittelmehrheit im Parlament innehat, sondern auch den Premierminister stellt. Eine Reihe von öffentlichkeitswirksamen Verhaftungen und Korruptionsprozessen gegen Amtsträger aus Kabilas Partei, die 2020 durchgeführt wurden, werden als Zeichen gedeutet, dass Tshisekedi eine Änderung der Machtverhältnisse anstrebt, um Spielraum für die Durchsetzung seiner Politik zu gewinnen. Einen wichtigen Etappensieg auf dem Weg zu einer möglichen neuen Regierungskoalition konnte Tshisekedi am gestrigen Donnerstag einfahren, nachdem die Abgeordneten der CACH in Zusammenarbeit mit weiteren Parteien die zum Kabila-Lager gehörende Sprecherin der Nationalversammlung, Jeanine Mabunda, mit einer Mehrheit von 281 zu 200 Stimmen für abgesetzt erklärten.

 

Und sonst?

Im Senegal gewinnt ein ungewöhnlicher Sport schnell an Popularität: Beim Taubenrennen treten die Vögel in Wettkämpfen über verschiedene Distanzen gegeneinander an, Gewinnerin ist die Taube, die am schnellsten zurückkehrt. In dem westafrikanischen Staat gibt es inzwischen etwa 350 meist jugendliche Taubensportanhänger. Dabei ist der Sport nicht nur ein Hobby, sondern auch Einkommensquelle. Ein Rennen kann einem Taubenhändler umgerechnet ein paar hundert Euro einbringen. Gleichzeitig ist die dafür notwendige Taubenzucht arbeits- und zeitintensiv. Jeden Tag füttern und umsorgen die Taubenhändler ihre Schützlinge ab 7 Uhr morgens, bevor sie sie zu einer Trainingseinheit entlassen.

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