KW 6/2021: An der Spitze
Pressespiegel 6.2.2021 bis 12.2.2021

Ngozi Okonjo-Iweala: die erste Frau und erste Afrikanerin an der Spitze der WTO

Am kommenden Montag wird der Allgemeine Rat der Welthandelsorganisation (WTO) virtuell zusammentreffen, um Ngozi Okonjo-Iweala zur nächsten Generaldirektorin zu benennen. Nachdem am vergangenen Freitag ihre letzte Gegenkandidatin, die südkoreanische Handelsministerin Yoo Myung-hee, ihre Kandidatur für den Posten zurückzog, verkündete das Büro der US-Handelsbeauftragten, dass die USA einer Konsensentscheidung bei der Wahl Okonjo-Iwealas zur neuen Chefin der WTO nicht mehr im Wege stehen werden. Zuvor hatten u.a. bereits die Afrikanische und die Europäische Union sowie China und Japan ihre Unterstützung für die 66-Jährige zugesichert. Es bedarf jedoch der Zustimmung aller 164 Mitgliedsstaaten, um den Posten zu besetzen. Okonjo-Iweala, die die US-amerikanische sowie die nigerianische Staatsbürgerschaft innehat, war in ihrer langjährigen Laufbahn Finanz-, Wirtschafts- und Außenministerin Nigerias sowie geschäftsführende Direktorin der Weltbank. Zudem ist sie seit 2015 Vorsitzende der Impfallianz Gavi. Nun wird sie als erste Frau und erste Afrikanerin an der Spitze der WTO stehen. Die Nominierung Okonjo-Iweala gilt als ein wichtiges Signal für den afrikanischen Kontinent, dessen Eingliederung in den globalen Welthandel nach dem Inkratfttreten der Afrikanischen Freihandelszone im Januar weiter vorangetrieben werden soll. Die neue Chefin der WTO genießt seit ihrer zweiten Amtszeit als Finanzministerin Nigerias, in der sie sich insbesondere gegen Korruption und für Reformprogramme zur transparenteren Regierungsarbeit stark machte, den Namen „Okonjo Wahala“ – „Okonjo, die Unruhestifterin.“  In ihrer neuen Position als Leiterin der Welthandelsorganisation muss sie nun ihre politischen Fähigkeiten unter Beweis stellen, um der angeschlagenen Organisation, die angesichts zunehmend protektionistischer Handelspolitiken der Mitgliedsstaaten seit geraumer Zeit kaum nennenswerte multialterale Abkommen verhandeln konnte, neues Gewicht in der Gestaltung des Welthandels zu verleihen. Zu den größten Herausforderungen zählt neben den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und der gerechten Verteilung der Impfstoffe die Schlichtung des amerikanisch-chinesischen Handelsstreits.

34. AU-Gipfel: Moussa Faki als Leiter der AU-Kommission wiedergewählt

Am letzten Wochenende fand der 34. Gipfel der Afrikanischen Union (AU) angesichts der Corona-Pandemie hauptsächlich per Videokonferenz statt. Zu den wenigen Präsenzgästen in der Mandela Hall im AU-Hauptsitz in Addis Abeba zählten u.a. der Präsident der Demokratischen Republik Kongo (DRK) Félix Tshisekedi, Ägyptens Präsident Abdelfattah al-Sisi und der Vorsitzende der AU-Kommission Moussa Faki. Letzterer wurde bei dem Gipfel mit 51 von 55 Stimmen als Leiter der AU-Kommission wiedergewählt. Zwar kann die Wiederwahl nicht als überraschend bezeichnet werden, historisch ist sie dennoch: Nicht nur fuhr er das bisher beste Wahlergebnis eines AU-Kommissionsvorsitzenden ein, es war auch die erste Wahl nach der Umsetzung der unter Paul Kagames AU-Vorsitz 2018 initiierten Reformen der Organisation. Diese sehen bspw. die Reduzierung der acht AU-Kommissariatsposten auf sechs vor. Zudem dürfen die Vorsitzenden der AU-Kommission nicht demselben Geschlecht angehören. Daher wurde die bisherige Präsidentin der ruandischen Zentralbank, Dr. Monique Nsanzabagwana, zur stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission gewählt. Den AU-Vorsitz 2021 übernahm derweil DRK-Präsident Tshisekedi. Als zentrale Themen der AU-Agenda 2021 nannte er den Klimawandel, Kampf gegen sexuelle Gewalt, die Förderung der Afrikanischen Freihandelszone und die Beschleunigung des Grand-Inga-Wasserkraftprojekts seines Landes, welches eine zentrale panafrikanische Energiequelle werden soll. Die Bewältigung einer Reihe von aktuellen Konflikten wie die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Tigray-Region in Äthiopien und der Zentralafrikanischen Republik, die Angriffe fundamentalistischer Terrormilizen in der Sahelzone und im Norden Mosambiks sowie der Drei-Länder-Disput um den Great Ethiopian Renaissance Dam (GERD) stehen ebenfalls hoch auf der Prioritätenliste der AU. Darüber hinaus dominierte offensichtlich das Coronavirus die thematischen Diskussionen. Scharfe Kritik äußerten die afrikanischen Staats- und Regierungschefs dabei gegenüber den reichen Industriestaaten, denen das Horten und die Vorbestellung von Impfstoffen zum Nachteil ärmerer Länder vorgeworfen wird.

Und sonst?

Während Europa gespannt auf den Nachholtermin der Europameisterschaft wartet wurde in Afrika gerade die sechste Auflage der Afrikanischen Nationenmeisterschaft (African Nations Championship, kurz CHAN) ausgetragen. Seit 2009 findet das Turnier im jährlichen Wechsel zum Afrika-Cup statt, war aber 2020 aufgrund der Corona-Pandemie verschoben worden. Um eine Verbreitung des Virus während der Meisterschaft zu vermeiden, hatte das Gastgeberland Kamerun die Sicherheitsvorkehrungen stark verschärft und die Stadionkapazitäten reduziert, dennoch konnten zahlreiche Fans die Spiele live verfolgen. Im Finale am vergangenen Sonntag besiegte Marokko seinen Gegner Mali mit 2:0 und ist damit die erste Mannschaft, die ihren Titel verteidigen konnte.

 

 

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