Bundespräsident Steinmeier zu Besuch im Senegal

Bei seinem dreitägigen Besuch im Senegal hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika aufgerufen. Bei dem Treffen mit Senegals Präsident Macky Sall betonte Steinmeier die Schlüsselrolle, die der Senegal als gefestigte Demokratie in einer engen und erfolgreichen Partnerschaft zwischen Afrika und Europa einnehme. Er wies auf die sich verschlechternden Sicherheitsbedingungen in der Sahel-Region nach den Militärputsch in Burkina Faso und Mali hin und versicherte seinem Gastgeber, dass die Debatte in Deutschland über die weitere Beteiligung an internationalen Militärmissionen in Mali verantwortungsvoll geführt werde. Deutschland ist derzeit mit rund 1.037 Soldaten und Soldatinnen im Rahmen der Friedensmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) in Mali im Einsatz. Weitere 328 Soldaten und Soldatinnen sind Teil der militärischen Ausbildungsmission der EU in Mali, kurz EUTM. Sall, der zur Zeit den Vorsitz der Afrikanischen Union innehat, forderte vor dem Hintergrund der Ankündigung des französischen Truppenabzugs die Fortführung der Bundeswehrpräsenz in Mali. Der Senegal beteiligt sich selbst mit einem Kontingent von 1.471 Soldaten und Soldatinnen an MINUSMA und stellt darüber hinaus Polizei- und Verwaltungspersonal. In Deutschland ist die Zukunft des Einsatzes angesichts der jüngsten Entwicklungen ungewiss, der Deutsche Bundestag wird im Mai über die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an beiden Missionen abstimmen. Ein weiteres wichtiges Gesprächsthema zwischen den beiden Präsidenten war derweil die Corona-Impfstoffverteilung. In diesem Zusammenhang begrüßte Steinmeier den geplanten Aufbau einer mobilen Impfstoffproduktion mithilfe des deutschen Unternehmens BioNTech, dessen künftigen Standort er besichtigte. Außerdem traf er sich im Rahmen seiner ersten offiziellen Reise in das westafrikanische Land auch mit Parlamentsabgeordneten und Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern. Auch besuchte er das Goethe-Institut in Dakar, wo er den Grundstein für ein neues Gebäude legte. Steinmeiers Reise stellt den ersten Besuch eines deutschen Bundespräsidenten im Senegal nach 60 Jahren und somit erst den zweiten Besuch eines Bundespräsidenten in dem westafrikanischen Land überhaupt dar. Staatspräsident Sall war zuletzt im August 2021 in Berlin zu Gast.

Eröffnung des Renaissance-Staudamms in Äthiopien

Am Sonntag ging die erste von insgesamt 13 Turbinen des Grand Ethiopian Renaissance Dam (GERD) in Äthiopien in Betrieb. Nach über zehnjähriger Bauzeit beschrieb der Premierminister Abiy Ahmed die Inbetriebnahme als „Beginn einer neuen Ära“ für das zweitbevölkerungsreichste Land Afrikas. 375 MW soll allein die erste Turbine in das äthiopische Stromnetz einspeisen, dessen gesamte Energieerzeugungskapazität bisher bei ca. 4.500 MW lag. GERD soll nicht nur den Energiebedarf des eigenen Landes, sondern bereits ab 2024 den von ganz Ostafrika decken. Anfang Februar gab es bereits Gespräche mit einer Delegation in Nairobi über erste Stromexporte. Der 1,8 km lange und 145 m hohe Staudamm, der nach Fertigstellung insgesamt 5.150 MW Strom produzieren soll, stellt seit Beginn des Projekts 2011 einen ernsthaften Streitpunkt mit den Nil-Anrainerstaaten Ägypten und dem Sudan dar. Ägypten, welches über 95% seiner Bewässerungs- und Trinkwasservorräte aus dem Blauen Nil bezieht, verurteilte die Einweihung und beschreibt das einseitige Vorgehen Äthiopiens als Bedrohung der Stabilität der Region. Das Land, das in der Vergangenheit auch eine militärische Reaktion auf die Inbetriebnahme nicht ausgeschlossen hat, hat am Donnerstag bei der AU dringende Vermittlungsgespräche zur Inbetriebnahme des Staudamms beantragt. Auch der Sudan forderte alle Parteien auf, im Gespräch eine verbindliche Vereinbarung zwischen den drei Staaten zu treffen. In den letzten Jahren hat es immer wieder Vermittlungsversuche zwischen Äthiopien, Ägypten und Sudan gegeben – ohne Erfolg. Die letzten ergebnislosen Gespräche hatten im April 2021 unter Führung der AU in Kinshasa stattgefunden. Im letzten Sommer rief Ägypten die UN um Hilfe an, die jedoch die Weiterführung der Vermittlungsgespräche unter Führung der AU empfahl, was Ägypten zu dem Zeitpunkt mit Verweis auf den Sitz der Kontinentalorganisation in Addis Abeba ablehnte. Auch jetzt wirft Ägypten dem AU-Kommissionsvorsitzenden Moussa Faki Befangenheit vor. Derweil feierte Äthiopiens Abiy die Inbetriebnahme des Staudamms nach 15 Monaten des Tigray-Konflikts auch als innenpolitischen Image-Gewinn. Gleichzeitig nannte er den Damm eine Chance für Europa, mit Blick auf das zerrüttete Verhältnis zu Russland seine Energieimporte zu diversifizieren. Eine zweite Turbine soll bereits kommenden Monat in Betrieb gehen.

Und sonst?

Am vergangenen Wochenende fand in Kinshasa der erste Africa Schools Champions Cup statt. 12.000 Schulkinder feierten die teilnehmenden U16-Mannschaften aus sechs afrikanischen Staaten und den Fußball. An dem von der FIFA initiierten Wettbewerb nahmen Jungen- und Mädchenmannschaften aus Äthiopien, Benin, der Demokratischen Republik Kongo, Marokko, Senegal und Südafrika teil. Im Stade de Martys holte sich die Mädchenmannschaft aus Marokko den Titel, während bei den Jungen die Gastgebermannschaft aus der Demokratischen Republik Kongo gewann. FIFA-Präsident Gianno Infantino, der an den Feierlichkeiten teilnahm, zeigte sich überwältigt von dem Erfolg und sah das Event nicht nur als Chance, kulturelle Barrieren abzubauen und Freundschaften zu schließen, sondern auch als Möglichkeit, die globale Wettbewerbsfähigkeit im Fußball zu steigern.