Bundeskanzler Scholz auf dritter Afrikareise
Am Sonntag brach Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer dreitägigen Reise nach Nigeria und Ghana auf. Es ist bereits Scholz’ dritte Afrikareise seit seinem Amtsantritt 2021. Der Auftakt der Reise fand in Nigerias Hauptstadt Abuja statt, wo Scholz u.a. von seinem nigerianischen Amtskollegen Bola Ahmed Tinubu zu Gesprächen empfangen wurde. Im Zentrum stand dabei die Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der größten Volkswirtschaft Afrikas, die bereits Deutschlands zweitgrößter Handelspartner in Subsahara-Afrika ist. Präsident Tinubu warb im Gespräch u.a. für mehr deutsche Investitionen in den nigerianischen Bergbausektor, der lange Zeit vernachlässigt wurde und aktuell weniger als ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmacht. Diskutiert wurden zudem potenzielle Gasexporte nach Deutschland und Europa, wie Tinubu und Scholz in einer gemeinsamen Presseerklärung mitteilten. Deutsche Unternehmen hätten großes Interesse an der Erschließung von nigerianischen Gasvorkommen, betonte Scholz. Nigeria verfügt zwar über das größte Erdgasvorkommen des afrikanischen Kontinents, die Infrastruktur erfülle aktuell jedoch nicht die Voraussetzungen, um Gas zu exportieren, so kritische Stimmen aus der Wirtschaft. Auch die Förderung von fossilen Brennstoffen der Klimakrise zum Trotz gilt u.a. in den Kreisen des eigenen Koalitionspartners sowie Teilen der Zivilgesellschaft als umstritten. Um die Energiewende in beiden Ländern zu fördern, sollen parallel gemeinsame Initiativen zur Förderung von Wasserstoff in dem westafrikanischen Staat entstehen, erklärte der Bundeskanzler. Ein weiteres Anliegen von Scholz bildete das Thema Migration. Hier betonte er Deutschlands Interesse an nigerianischen Fachkräften, die Dank des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, welches ab November sukzessive in Kraft tritt, einfacher auf legalem Wege nach Deutschland einwandern könnten. Streitpunkt zwischen Berlin und Abuja bleibt jedoch die irreguläre Migration, insbesondere die Rücknahme von abgelehnten Asylbewerberinnen und -bewerbern. Hier wünscht sich Deutschland mehr Unterstützung bei der Identitätsfeststellung von Seiten Nigerias, denn ein Großteil der abgelehnten Asylbewerberinnen und -bewerber erhalte aufgrund von fehlenden Papieren einen Duldungsstatus in Deutschland. Tinubu zeigte sich hier jedoch eher zurückhaltend und betonte lediglich, man werde in dieser Richtung zusammenarbeiten. In regionalen Sicherheitsfragen wolle man enger kooperieren – Deutschland unterstütze bereits das Militär und die Polizei in Nigeria, um gemeinsam Demokratie und Resilienz von Staaten in der Region zu fördern, so Scholz. Entsprechend würde sich Deutschland auch weiterhin für eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung im Nachbarland Niger einsetzen. Dies betonte der Bundeskanzler auch bei seinem Treffen mit dem Vorsitzenden der Kommission der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, Omar Touray, und sicherte auch der Regionalorganisation weiterhin deutsche Unterstützung zu. Am Montag reisten der Bundeskanzler und seine Wirtschaftsdelegation weiter in die Küstenmetropole Lagos, wo Scholz das deutsch-nigerianische Wirtschaftsforum eröffnete und das deutsch-nigerianische Zentrum für Jobs, Migration und Reintegration besuchte. Das Zentrum, das u.a. vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefördert wird, unterstützt Nigerianerinnen und Nigerianer, insbesondere freiwillige Rückkehrerinnen und Rückkehrer, bei der Jobsuche und Ausbildung und wirbt seit diesem Jahre auch verstärkt um Fachkräfte für Deutschland. Am Dienstag setzte der Bundeskanzler seine Reise nach Ghana fort, wo er zunächst die Ashesi-Universität in der Hauptstadt Accra besuchte, um sich mit Studierenden über das Potenzial des Landes und des Kontinents auszutauschen, bevor er später am Tag mit Präsident Nana Akufo-Addo zusammentraf. Hier standen die Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit im Vordergrund des Besuchs, während Migration eine eher untergeordnete Rolle spielte. Scholz betonte aber auch hier das verbesserte Angebot für Fachkräfteeinwanderung nach Deutschland. Akufo-Addo warb derweil um mehr deutsche Investitionen, denn der westafrikanische Staat ist hoch verschuldet. Eine zentrale Rolle in dem Gespräch spielte zudem die Zusammenarbeit im Sicherheitssektor. Der ghanaische Präsident dankte dem Bundeskanzler für die Unterstützung Deutschlands bei den Reformbestrebungen der afrikanischen Staaten, die im System der Vereinten Nationen (UN) und insbesondere im UN-Sicherheitsrat mehr und eine regional ausgewogene Repräsentanz fordern. Ebenfalls wurde über die Sicherheitslage der Region beraten; gemeinsam wolle man Aktivitäten zur Stabilitätsförderung in der Sahelregion unterstützen. Vor seinem Rückflug besuchte Scholz abschließend das Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre und betonte auch hier noch einmal die Bedeutung von guter Regierungsführung und Demokratie für Frieden. Die Gespräche können bereits bald weitergeführt werden, da Olaf Scholz am 20. November nach Berlin zum nächsten Gipfeltreffen des Compact with Africa (CwA) einlädt. Ghana ist seit 2017 Mitglied der unter Deutschlands Vorsitz initiierten G20-Initiative, die ausländische Privatinvestitionen in den Mitgliedstaaten fördern soll; Nigeria ist als Gastland zum Compact-Gipfel eingeladen.
Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Tansania und Sambia
Neben dem Bundeskanzler besuchte auch der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den afrikanischen Kontinent. Gemeinsam mit einer Delegation, bestehend aus Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, trat Steinmeier am Montag seinen zweitägigen Staatsbesuch in die Vereinigte Republik Tansania an, von wo aus er am Mittwoch in die Republik Sambia weiterreiste. Hintergrund der viertägigen Reise war der Ausbau wirtschaftlicher Beziehungen zwischen Deutschland und den beiden afrikanischen Ländern, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Umwelttechnologie. In Daressalam, Tansanias Regierungssitz, wurde Steinmeier zunächst vom Minister für auswärtige Angelegenheiten und ostafrikanische Zusammenarbeit, January Makamba, empfangen, bevor er am Dienstag Präsidentin Samia Suluhu Hassan traf. Beide versicherten, die seit 60 Jahren währende wirtschaftliche Kooperation der beiden Länder weiter vertiefen und insbesondere in den Bereichen Investitionen und Handel ausbauen zu wollen. Tansania gilt dabei als attraktiver Partner: Nicht nur verfügt das Land über zahlreiche Bodenschätze, darunter Gold, Seltene Erden und Uran, es zählt auch mit zu den leistungsstärksten Volkswirtschaften Subsahara-Afrikas, dessen Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr auf rund fünf Prozent geschätzt und Prognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF) zufolge in zehn Jahren Kenia als stärkste Wirtschaftskraft in Ostafrika ablösen könnte. Neben dem Bergbau bieten auch die Sektoren des Tourismus und der Landwirtschaft Investitions- und Kooperationsmöglichkeiten. Neben einem Austausch über Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beider Länder stand vor allem die Aufarbeitung der deutschen Kolonialherrschaft im Zentrum des Besuchs. Am Mittwoch besuchte Steinmeier die Maji-Maji Gedenkstätte in der Stadt Songea, wo er am Grab von Chief Songea Mbano sowie am Sammelgrab der Kämpferinnen und Kämpfer Blumen niederlegte und sich erstmals offiziell im Namen Deutschlands für die Gräueltaten unter der deutschen Kolonialherrschaft entschuldigte und um Verzeihung bat. Das heutige Tansania stand von 1885 bis 1918 als Teil von „Deutsch-Ostafrika“ unter deutscher Kolonialherrschaft. 1907 kam es in Songea zur gewaltsamen Niederschlagung des Maji-Maji-Aufstandes, wodurch Schätzungen zufolge bis zu 300.000 Tansanierinnen und Tansanier getötet wurden. Den Hinterbliebenen der Opfer versprach Steinmeier Aufarbeitung und die Rückführung sterblicher Überreste. John Mbano, einer der Nachfahren von Chief Songea Mbano, die Steinmeier traf, begrüßte die Geste des Bundespräsidenten als wichtigen Schritt für den Aufbau einer starken Beziehung zwischen Deutschland und Tansania. Am Mittwoch reiste der Bundespräsident weiter in die sambische Hauptstadt Lusaka, wo er bilaterale Gespräche mit Präsident Hakainde Hichilema führte. Es ist der erste Besuch eines deutschen Staatsoberhaupts in Sambia. Im Mittelpunkt der Gespräche standen wirtschaftliche Aspekte rund um die Ressource Wasser, die Folgen des Klimawandels sowie Tier- und Artenschutz. Darüber hinaus dankte Hichilema dem Bundespräsidenten für die Unterstützung Deutschlands und der Europäischen Union bei der andauernden Schuldenumstrukturierung des Landes. Nach einer hohen Verschuldungskrise im Zuge der Corona-Pandemie wird Sambia seit Mitte 2022 im Rahmen des G20-Umschuldungsrahmenwerks Common Framework for Debt Treatments vom Internationalen Währungsfond (IWF) und der Weltbank unterstützt. Auch die erfolgreiche deutsch-sambische Zusammenarbeit bei der Umsetzung des Lobito-Korridor-Projekts, welches den Personen- und Warenverkehr zwischen den drei Nachbarländern Angola, Demokratische Republik Kongo und Sambia erleichtern soll, hob er hervor. Steinmeier ermutigte währenddessen deutsche Unternehmen, in Sambias Wirtschaft zu investieren. Am Donnerstag besuchte Steinmeier u.a. eine Wasserentnahmestelle des regionalen Wasserversorgers am Fluss Sambesi in Livingstone, wo er an der Unterzeichnung eines Finanzierungsvertrags zwischen der sambischen Wasserbehörde und der deutschen Entwicklungsbank KfW im Umfang von 10 Mio. Euro teilnahm. Auch Tansania und Sambia, die wie Nigeria ebenfalls keine Compact with Africa-Länder sind, werden in drei Wochen beim CwA-Gipfel in Berlin als Gastteilnehmer erwartet. Die Reisen von Scholz und Steinmeier fielen ebenfalls mit der Afrikareise von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zusammen, die am Montag für zwei Tage nach Marokko reiste, um über die Rücknahme von abgelehnten Asylbewerberinnen und -bewerbern zu beraten.
Und sonst?
Am Dienstag wurde die siegreiche südafrikanische Rugby-Nationalmannschaft bei ihrer Rückkehr ins Land unter großem Jubel empfangen. Die Springboks hatten am Samstag ihren Titel bei der Rugby-Weltmeisterschaft 2023 durch einen 12:11-Sieg im Finale gegen die All Blacks aus Neuseeland im Stade de France in Paris erfolgreich verteidigt. Trotz einer beeindruckenden Aufholjagd der Neuseeländer, die in der ersten Halbzeit nicht nur in Rückstand gerieten, sondern auch ihren Kapitän Sam Cane wegen einer roten Karte verloren, gelang es den Springboks, ihren Vorsprung zu halten. Tausende von Anhängerinnen und Anhängern versammelten sich am Johannesburger Flughafen, um die Mannschaft willkommen zu heißen. Mit dem Sieg bei dieser Weltmeisterschaft stellten die Springboks zudem einen neuen Rekord auf: Dem Team gelang es als erstes Team überhaupt, den Pokal zum vierten Mal zu holen. Bejubelt wurde vor allem Siya Kolisi, der als erster schwarzer Kapitän der Springboks das Team nun zum zweiten Mal zum WM-Titel führte. Bereits wenige Minuten nach dem Schlusspfiff in Paris bedankte sich Kolisi in einem Interview bei den Südafrikanerinnen und Südafrikanern für deren Unterstützung und sprach über die Bedeutung des Titels für sein Land. Diese ginge weit über ein einfaches Spiel hinaus. Vielmehr sei der Sieg ein Beweis für die Stärke der Vielfalt Südafrikas, der vielen Menschen Hoffnung gebe. Einen Tag vor Ankunft der Springboks hatte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa den 15. Dezember offiziell zum nationalen Feiertag erklärt, um den Sieg der Mannschaft zu feiern. Von Donnerstag bis Sonntag sollen Fans im ganzen Land bereits die Möglichkeit haben, die Weltmeister samt Siegertrophäe bei Rundfahrten durch Johannesburg, Pretoria, Kapstadt, Durban und East London zu bejubeln.