Ende Mai laufen die Mandate für die Beteiligung der Bundeswehr in Mali aus und der Deutsche Bundestag muss entscheiden, ob und in welcher Form die Bundeswehr in Mali engagiert bleibt. Aktuell sind rund 1.100 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Mali stationiert, wo sich Deutschland an der UN-Blauhelmmission MINUSMA und der EU-Ausbildungsmission EUTM militärisch beteiligt. Darüber hinaus ist Deutschland auch ein wichtiger entwicklungspolitischer Partner Malis und gilt als einer der größten Finanzierer von EZ-Projekten vor Ort.
Die Entscheidung über die Zukunft der Bundeswehreinsätze fällt in eine schwierige Zeit für das westafrikanische Land und die Region: Die politische Lage hat sich zuletzt nach zwei aufeinanderfolgenden Putschen in den Jahren 2020 und 2021 weiter destabilisiert. Während die ECOWAS mit harten Sanktionen und der Aussetzung der Mitgliedschaft Malis aus der regionalen Wirtschaftsgemeinschaft reagierte, verschlechterten sich auch die Beziehungen zu Frankreich zusehends. Nachdem die in Teilen der malischen Bevölkerung durchaus beliebte Militärjunta Ende des vergangenen Jahres verkündete, demokratische Wahlen erst 2025/2026 abhalten zu wollen, kündigte Paris den vollständigen Abzug seiner Truppen aus Mali an.
Wie ist die aktuelle sicherheits- und entwicklungspolitische Lage vor Ort? Welche Bilanz kann nach neun Jahren deutscher Beteiligung an MINUSMA und EUTM gezogen werden? Wie kann und soll die künftige Kooperation zwischen Deutschland und Mali gestaltet werden? Und welche Rolle spielen dabei der französische Truppenabzug sowie die Präsenz russischer Söldnerinnen und Söldner der Wagner Gruppe in Mali, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs?
Diese und weitere Fragen standen im Zentrum der Diskussion, zu der Sie die Deutsche Afrika Stiftung und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit unter Schirmherrschaft von Dr. Christoph Hoffmann MdB herzlich eingeladen haben.
Programm:
Begrüßung:
Dr. Christoph Hoffmann MdB (FDP), stv. Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Einführung:
Jo Holden, Direktor Westafrika, Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Diskussion:
Dr. Christoph Hoffmann MdB (FDP), stv. Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
I.E. Oumou Sall ép. Seck, Botschafterin der Republik Mali in Deutschland
Rebecca Schamber MdB (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
El-Ghassim Wane, Sonderbeauftragter des Generalsekretärs und Leiter der MINUSMA
Schlusswort:
Jo Holden, Direktor Westafrika, Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Moderation:
Sabine Odhiambo, Generalsekretärin, Deutsche Afrika Stiftung