„[D]ie Pandemie wird ein Test dafür sein, wie stark wir auch in Krisenzeiten für unsere demokratischen und freiheitlichen Werte einzustehen bereit sind“ (Nicholas Opiyo, Träger des Deutschen Afrika-Preises 2017).

Die Corona-Pandemie stellt Staaten und Gesellschaften auf der ganzen Welt vor enorme Herausforderungen. Zum Schutz der Bevölkerung und Eindämmung der Pandemie haben weltweit zahlreiche Staaten mit umfangreichen Maßnahmen reagiert: In der Europäischen Union (EU) verabschiedeten insgesamt 20 Länder Notstandgesetze, um die Bevölkerung in der Corona-Krise zu schützen, während auf dem afrikanischen Kontinent 34 Staaten den nationalen Notstand bzw. nationalen Gesundheitsnotstand ausriefen. Malawi, Simbabwe und Südafrika erklärten sogar den nationalen Katastrophenzustand.

Diese Schutzmaßnahmen bringen jedoch auch Risiken, wie z.B. massive Einschränkungen von persönlichen Freiheitsrechten und die Ausweitung der Machtbefugnisse von Regierungen mit sich, die nicht nur die demokratische Agenda vieler afrikanischer Länder bedrohen, sondern auch die Menschen- und Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger. Wie kann verhindert werden, dass Regierungen die Krise nutzen, um ihre Machtbefugnisse weiter auszubauen und die Demokratie auszuhöhlen? Wie können Zivilgesellschaften auch während des Ausnahmezustandes Transparenz, Integrität und Rechenschaftspflicht von ihrer Regierung einfordern? Und wie können Deutschland und Europa sie dabei am besten unterstützen?

Vor diesem Hintergrund luden die Deutsche Afrika Stiftung und das Botswana Centre for Public Integrity zur Online-Diskussion Covid-19 in Africa and the State of Emergency: How can Civil Society best protect Human Rights and Government Accountability? mit Gabi Weber MdB (SPD), Alice Mogwe (DITSHWANELO – The Botswana Centre for Human Rights & International Federation for Human Rights) und Muchaneta Mundopa (Transparency International Simbabwe) ein.