Seit November 2020 stehen sich im Bundesland Tigray die äthiopische Armee und von der Tigray People’s Liberation Front (TPLF) geführte Verbände in einem kriegerischen Konflikt gegenüber. Doch trotz des bald verkündeten Erfolges der „law enforcement operation“ und der Verhaftung vieler TPLF-Führer dauern die Kämpfe an. Inzwischen sind über 60.000 Menschen in den Sudan geflohen. Aus dem teils immer noch abgeschotteten Landesteil werden Menschenrechtsverletzungen und mögliche Kriegsverbrechen gemeldet. Und Tigray ist nicht die einzige Konfliktregion Äthiopiens.
Am 5. Juni 2021 soll im ganzen Land gewählt werden. Um mit einer nationalen Partei jenseits ethnischer Grenzen an den Start gehen zu können, hat Premier Abiy die frühere Sammlungsbewegung EPRDF in die „Prosperity Party“ umgebaut. Die TPLF, die von Beginn der 90-er Jahre bis zur Ernennung Abiys zum Ministerpräsidenten die treibende politische Kraft im Staat war, trat der neuen Partei nicht bei. Kritiker Abiys fürchten die weitere Konzentration der staatlichen Macht im Zentrum, und auch internationale Beobachter sehen in der Verhaftung hochrangiger Oppositionspolitiker eine Abkehr Abiys von der Politik der Öffnung und Demokratisierung. Gleichzeitig hat die Politik der harten Hand Abiy im Land zu neuer Popularität verholfen.
Wie realistisch ist vor diesem Hintergrund die Durchführung der Wahl und wie stehen die Chancen des Nobelpreisträgers, diese zu gewinnen? Inwieweit ist eine Verfassungsreform notwendig und kann sie die Balkanisierung des Vielvölkerstaats verhindern? Welche Rolle kann Deutschland bei der Konfliktbeilegung, Stabilisierung und friedlichen Entwicklung in dieser wichtigen Region spielen?
Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt der Diskussion, zu der Sie der Deutsch-Äthiopische Verein und die Deutsche Afrika Stiftung herzlich einladen.
Programm:
Begrüßung
Dr. Uschi Eid, Präsidentin, Deutsche Afrika Stiftung
Diskussion
Prinz Dr. Asfa-Wossen Asserate, Autor und Kuratoriumsvorsitzender, Deutsche Afrika Stiftung
Prof. Belachew Gebrewold, MCI Management Center Innsbruck
Mehret Haile, Consultant
Moderation
Gerit Kurtz, Research Fellow, Konfliktprävention und Diplomatie in Afrika, DGAP
Die Veranstaltung fand im Rahmen des Online-Äthiopien-Forums des Deutsch-Äthiopischen Vereins vom 19. – 20.03.2021 statt.