Die Abfederung der Folgen der Covid-19-Pandemie haben die Staatshaushalte vieler Länder des afrikanischen Kontinents stark herausgefordert. Die Belastung der Haushalte nimmt durch die globalen wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine weiter zu. Für einige afrikanische Länder steigt somit das Risiko eines Verschuldungsnotstandes an. Die internationale Gemeinschaft reagierte in der Vergangenheit mit Entschuldungsinitiativen wie der Debt Service Suspension Initiative der G20 oder der Common Framework for Debt Treatments beyond the DSSI und hat damit Schuldenaufschübe und -erlasse auf den Weg gebracht. Diese gehen jedoch oftmals mit einer geringeren Kreditwürdigkeit, einer Herabstufung durch Rating-Agenturen und einem Stopp der weiteren Schuldenaufnahme einher. Darüber hinaus liegt ein beträchtlicher Anteil der Staatsschulden bei teilweise unbekannten oder chinesischen Gläubigern, welche oftmals gar nicht erst Teil solcher Initiativen sind.
Welche Alternativen gibt es zu Entschuldungsinitiativen? Welche Rahmenbedingungen braucht es, um betroffene Staaten fiskalisch zu stärken? Können ein Transparenzregister oder ein kodifiziertes internationales Staateninsolvenzverfahren effiziente Abhilfe schaffen? Was kann die Politik tun, um konstruktive Lösungen für überschuldete afrikanische Staaten einzubringen?
Programm
Begrüßung:
Kordula Schulz-Asche MdB, Vorsitzende der Parlamentariergruppe Ostafrika und Vorstandsmitglied der Deutschen Afrika Stiftung
Input:
Prof. Dr. Christoph Trebesch, Direktor, Internationale Finanzmärkte und Makroökonomie, Kiel Institut für Weltwirtschaft
Diskussion:
Dr. Robert Plachta, Leiter des Referats E C 4: Multilaterale Entwicklungsbanken/AIIB, Umschuldungen/Pariser Club, Bundesministerium der Finanzen
Dr. Daouda Cissé, Senior Researcher, Projekt Megatrends Afrika, IDOS
Schlusswort:
Sabine Odhiambo, Generalsekretärin, Deutsche Afrika Stiftung
Moderation:
Christoph Kannengießer, Hauptgeschäftsführer, Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft