Virtuelle Afrika-Reisen der USA und Deutschlands
Drei Monate nach seinem Amtsantritt als US-Außenminister ist Antony Blinken nun am Dienstag zum ersten Mal nach Afrika gereist – virtuell. Bei seinem ersten Stopp diskutierte Blinken mit jungen Afrikanerinnen und Afrikanern die von den USA geförderte Initiative Young African Leadership Initiative über gute Regierungsführung und die Rolle Chinas auf dem Kontinent. Im Anschluss sprach Blinken mit dem nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari und dessen Außenminister unter anderem über die sicherheits- und klimapolitischen Herausforderungen der Region sowie die Covid-19 Pandemie. In Kenia feierten die USA mit Präsident Uhuru Kenyatta das 57-jährige Bestehen ihrer bilateralen Beziehungen und diskutierten die Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Demokratieförderung und Handel sowie die Bekämpfung von globalen Herausforderungen. Blinkens virtuelle Afrika-Reise wird als positives Zeichen gewertet, dass der Kontinent unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden wieder eine größere Rolle einnehmen könnte. Dessen Vorgänger Donald Trump hatte den Kontinent während seiner Legislaturperiode als erster Präsident seit Ronald Reagan nicht offiziell besucht und ihm insgesamt wenig außenpolitische Bedeutung beigemessen. Gleichzeitig zeigen sich einige afrikanische Expertinnen und Experten skeptisch, ob sich die primär sicherheitspolitische Prägung der US-Afrikapolitik, die unter allen Präsidenten eine Konstante bilde, wirklich ändern werde. Eine erste wichtige Personalie ist jedenfalls sicherheitspolitischer Natur: Blinken ernannte den erfahrenen Diplomaten Jeffrey Feltman kurz vor der dieswöchigen Reise zum US-Sondergesandten für das Horn von Afrika, der sich insbesondere mit den vielfältigen Konflikten in und um Äthiopien befassen soll. Um das Thema Sicherheit ging es auch bei der virtuellen Afrika-Reise der deutschen Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Michelle Müntefering. Sie „reiste“ am Montag und Dienstag in den Südsudan und nach Ruanda, um sich mit Gesprächspartnerinnen aus Regierung und Zivilgesellschaft über die Umsetzung der VN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ auszutauschen. Die Resolution bildet laut Müntefering einen Schwerpunkt der deutschen Außenpolitik. Im Südsudan finanziert Deutschland eine Reihe von Projekten, die der Umsetzung der Resolution dienen, während Ruanda momentan die zweitmeisten Truppen für Peacekeeping-Missionen der Vereinten Nationen in Afrika stellt, deren Soldatinnenanteil besonders hoch ist.
Somalias Präsident Farmaajo kündigt Neuwahl an
In einer Rede an die Nation hatte der somalische Präsident Abdullahi Mohamed, auch bekannt als Farmaajo, am Dienstag im Staatsfernsehen (SNTV) die Durchführung einer Wahl angekündigt und dazu aufgerufen, zu einem politischen Dialog zurückzukehren. Er erklärte, am kommenden Samstag im Parlament um die Zustimmung für einen Wahlprozess bitten zu wollen. Mit dieser Ankündigung wich er von dem kürzlich verabschiedeten und umstrittenen Gesetz zurück, das ihm eine zweijährige Amtsverlängerung ermöglichen sollte. Dieses war Anfang des Monats nur durch das Unterhaus beschlossen worden und hatte nationale sowie internationale Kritik ausgelöst, nachdem die offizielle Amtszeit des Präsidenten bereits am 8. Februar abgelaufen war (DAS Pressespiegel KW16). Als Reaktion auf die verfassungswidrige Amtsverlängerung waren am Wochenende Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Oppositionsanhängerinnen und Oppositionsanhängern in der Hauptstadt Mogadischu ausgebrochen. Einige Kommandeure der somalischen Polizei und des Militärs hatten sich auf die Seite der Opposition gestellt, wodurch es zu einer Spaltung der Sicherheitskräfte entlang der Clanlinien kam. Nach Angaben des Amtes der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) seien bereits bis zu 100.000 Menschen vor der Gewalt geflohen. Selbst der somalische Premierminister Mohamed Hussein Roble und die Regierungschefs zweier Bundesstaaten, Galmudug und Hirshabelle, die eigentlich zu Farmaajos Verbündeten zählen, hatten sich gegen eine Amtszeitverlängerung ausgesprochen. Sie forderten, auf Grundlage des Abkommens vom 17. September 2020, das zwischen der Regierung, regionalen Anführern und der Opposition verhandelt worden war, demokratische Wahlen durchzuführen. In seiner Ansprache am Dienstag identifizierte der Präsident nun von vier zentralen Themen, auf die er den Fokus legen wolle: Die Durchführung der Wahl, die Organisation zeitnaher Treffen, um die Art dieser Wahlen zu besprechen, die Aufhebung des Gesetzes zur Amtszeitverlängerung sowie die von ihm stark kritisierte Einmischung ausländischer Akteure in die inneren Angelegenheiten seines Landes.
Und sonst?
Um die kongolesische Bevölkerung zum Lesen anzuregen, hat eine Initiative mehrerer Schriftstellerinnen und Schriftsteller die „Karawane des Buches und des Theaters“ ins Leben gerufen. Die erste Ausgabe startete vergangene Woche in Brazzaville, der Hauptstadt der Republik Kongo. Bis zum 6. Mai wird sie fünf Provinzen im Süden des Landes durchqueren. Das zentralafrikanische Land ist für seinen literarischen Einfluss auf dem Kontinent bekannt, auch am Zugang zu Büchern mangelt es laut der Initiatorin der Karawane, Mireille Emma Opa Elion, nicht. Nun soll die Bücher- und Theaterkarawane literarische Werke in verschiedenen lokalen Sprachen in die Städte tragen und alle Bevölkerungsgruppen von Jung bis Alt ansprechen.