KW 22/2021: Auf der Kippe?
Pressespiegel 29.5.2021 bis 4.6.2021

AU und ECOWAS suspendieren Mali 

Die Afrikanische Union (AU) hat Mali am vergangenen Mittwoch vorübergehend von all ihren Aktivitäten ausgeschlossen, bis die verfassungsmäßige Ordnung im westafrikanischen Land wiederhergestellt ist. Zuvor hatte bereits die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) am vergangenen Sonntag in Folge des Militärputsches am 24. Mai Malis Mitgliedschaft ausgesetzt. Der Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (PSC) verurteilte den Militärputsch in einer am Dienstag veröffentlichten Resolution scharf. Darüber hinaus wurden seitens der AU weitere Sanktionen gegen das westafrikanische Land angekündigt, falls die Militärjunta sich weigern sollte, die Macht an eine zivile Übergangsregierung abzutreten. Neben der AU forderte auch die ECOWAS eine schnelle Rückkehr zu einem rechtsstaatlich legitimierten Verfahren. Außerdem verlangten Vertreterinnen und Vertreter der beiden Regionalorganisationen die unverzügliche Aufhebung des Hausarrests, unter dem der abgesetzte Übergangspräsident Bah N’Daw und der frühere Ministerpräsident Moctar Ouane nun nach der Freilassung aus dem Militärgefängnis stehen (DAS Pressespiegel KW 21). Zuvor hatte am vergangenen Freitag das malische Verfassungsgericht beschlossen, dass der Putschanführer Assimi Goïta in Zukunft, die Aufgaben des malischen Staatschefs übernehmen solle. Am Mittwoch wurde mit Choguel Kokala Maïga ein weiterer Rebellenführer aus dem Kreis der Protestbewegung M5-RFP offiziell zum neuen Regierungschef ernannt. Die französische Regierung zog am Donnerstag erste Konsequenzen und setzt vorerst alle seine gemeinsamen Militäroperationen mit dem malischen Militär aus. Frankreich hat 5100 Soldaten in der Region stationiert und fordert die unverzügliche Rückkehr zum vereinbarten Übergangsprozess.

 

Wahlen in Somaliland

Am Montag hielt Somaliland zum siebten Mal seit seiner inoffiziellen Abspaltung von Somalia Parlaments- und Kommunalwahlen ab. Die Bevölkerung war dazu aufgerufen, aus fast 250 Kandidaten 82 neue Parlamentsabgeordnete und aus etwa 1.000 Kandidaten insgesamt 249 Gemeinderatsmitglieder zu wählen. Die Ergebnisse werden im Laufe des Wochenendes erwartet. Die Wahlbeteiligung lag derweil bei nur 35%. Die Wahlen selbst waren bereits verschoben worden und fanden nun mit zehnjähriger Verspätung statt. Insgesamt sind nur drei Parteien durch die Abgeordneten im Parlament vertreten, eine Regel, die verhindern soll, dass einzelne Clans durch Verbindungen mit politischen Parteien Einfluss nehmen könnten. Die jetzigen Wahlen sollen darüber hinaus nicht nur den demokratischen Prozess vorantreiben, sondern auch in der männerdominierten Gesellschaft Somalilands das Thema Gleichberechtigung fördern. Bereits in der Vergangenheit war eine Frauenquote von einem Drittel für politische Ämter eingeführt worden. Die Region im Nordwesten Somalias erklärte 1991 nach dem Sturz von Siad Barré seine Unabhängigkeit von Somalia. Die selbsternannte Republik erhofft sich durch das Abhalten von friedlichen und demokratischen Wahlen in einer sehr instabilen Region Afrikas, nun doch die internationale Anerkennung zu erhalten. Dies müsste jedoch zunächst durch die Afrikanische Union angestoßen werden, bevor der Rest der internationalen Gemeinschaft folgen könnte. Die geordneten Wahlen stehen im starken Gegensatz zu Somalia, zu welchem Somaliland offiziell gehört, und wo seit 50 Jahren keine Wahlen nach dem Prinzip “one man, one vote” mehr abgehalten wurden. Nachdem es im Land zu Ausschreitungen gekommen war, als Somalias derzeitiger Präsident versucht hatte, sein Mandat ohne Wahlen um zwei weitere Jahre zu verlängern, kündigte nun am Donnerstag die somalische Regierung an, die seit Februar verschobenen Wahlen innerhalb von 60 Tagen nachzuholen.

 

Und sonst?

Mit seinem Modelabel Pathe’O ist der ivorisch-burkinabéische Kleidermacher Pathe Ouedraogo vom „Schneider von Nebenan“ zur afrikanischen Mode-Ikone geworden. Getragen wurden die Haute Couture Kreationen des heute 70-Jährigen bereits von Persönlichkeiten wie Nelson Mandela, König Mohammed VI von Marokko und dem Präsidenten von Ruanda Paul Kagame. Vor 50 Jahren eröffnete Ouedraogo sein erstes Geschäft und beschäftigt mittlerweile mehr als 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in über zehn afrikanischen Ländern. Sein großes Ziel ist es, den afrikanischen Kontinent ins Visier der internationalen Modewelt zu rücken und somit afrikanische Fashion als eigenständigen Wirtschaftszweig  zu etablieren, der zur Entwicklung beitragen kann. Seinem Modelabel ist dies bereits gelungen: Im Dezember 2020 arbeitet er mit dem renommierten französischen Label Dior zusammen.

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