Erdogans Afrika-Reise und anschließender Türkei-Afrika-Gipfel
Im Vorfeld des am gestrigen Donnerstag und heutigen Freitag in Istanbul stattfindenden türkisch-afrikanischen Wirtschafts- und Handelsgipfels hatte sich der Staatspräsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, am vergangenen Sonntag zu einer viertägigen Reise auf den afrikanischen Kontinent begeben. Mit der Absicht, bilaterale Beziehungen vor Ort zu stärken, traf er in diesem Rahmen auf Staats- und Regierungschefs sowie Investoren in Angola, Nigeria und Togo. Seit den 1990er Jahren verfolgt die Türkei das Ziel, wieder gesteigerten Einfluss auf die Entwicklungen des afrikanischen Kontinents zu nehmen. In ihrem Vorstoß auf die südliche Halbkugel, der seit Erdogans Machtantritt deutlich an Fahrt aufgenommen hat, betont die Türkei dabei oft eine Korrektur historischen Unrechts, welches in Zusammenhang mit dem Niedergang des Osmanischen Reichs und den Eroberungen der westlichen Welt zur Kolonialzeit stehe. Auch bei seiner jetzigen Reise präsentierte Erdogan sein Land explizit als alternativen Partner zum kolonial vorbelasteten Westeuropa. Der Schauplatz Afrika offeriert der Türkei darüber hinaus willkommene Möglichkeiten zur Wiederherstellung des außenpolitischen Ansehens als Akteur auf internationaler Bühne. Mit seinen bisherigen Besuchen in bereits 30 afrikanischen Staaten hat Erdogan den Kontinent mehr als jedes andere außerafrikanische Staats- und Regierungsoberhaupt bereist und viel Ehrgeiz daran erkennen lassen, Beziehungen mit den Entscheidungsträgern Afrikas aufzubauen. Des Weiteren ist die Türkei zur Zeit in 43 Staaten Afrikas mit Botschaften vertreten und fliegt mit der staatlichen Turkish Airlines rund 60 afrikanische Metropolen in 39 Ländern des Kontinents an. Der türkische Präsident verfolgt darüber hinaus wachsende Ambitionen des Ausbaus von Rohstoffexplorationen, Freihandelsabkommen und militärischer Kooperation mit afrikanischen Staaten und trifft dabei Expertinnen und Experten zufolge erfolgreich auf gemeinsame Interessen. Auch die unkomplizierte Bereitstellung medizinischer Güter während der Corona-Pandemie habe das Ansehen der Türkei auf dem Kontinent erhöht. Der jetzige Gipfel, der unter dem Motto „Vertiefung der türkisch-afrikanischen Partnerschaft“ steht und in Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union (AU) organisiert wurde, hebt die Bereiche Handel, Investitionen, Technologie und Logistik hervor. In einer Mischung aus nichtöffentlichen Ministertreffen und Podiumsdiskussionen zu Themen wie Landwirtschaft, dem Finanzsektor oder der Afrikanischen Freihandelszone sollen weitere Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit erschlossen werden. Die steigende Bedeutung der Türkei liest sich nicht zuletzt auch in den Handelszahlen: Das Handelsvolumen zwischen dem eurasischen Staat und dem afrikanischen Kontinent hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten quasi verfünffacht und belief sich im Jahr 2020 trotz Corona auf 25,3 Mrd. US-Dollar. Mit dem Gipfel scheint die Türkei daher auch neue Akzente gegenüber dem Engagement von Staaten wie China und Russland bei der Erweiterung ihrer Beziehungen in Afrika setzen und ihr Profil als Vorreiter innerhalb der islamischen Staatengemeinschaft stärken zu wollen.
Kap Verde wählt José Maria Neves zum Präsidenten
Der Oppositionspolitiker und ehemalige Premierminister José Maria Neves der linken Afrikanischen Partei für die Unabhängigkeit Kap Verdes (PAICV) hat am Sonntag die Präsidentschaftswahlen in Kap Verde mit 51.7% der Stimmen für sich gewonnen. Neves größter Kontrahent, Carlos Veiga, der Kandidat der aktuellen Mitte-Rechts-Regierungspartei Bewegung für Demokratie (MpD) erhielt 42.4% der Stimmen. Veiga erkannte seine Niederlage öffentlich an und gratulierte Neves. Beide Kandidaten sind bekannte Gesichter der kapverdischen Politik: Veiga regierte das Land von 1991 bis zum Jahr 2001 in der Funktion des Premierministers, Neves folgte auf ihn und leitete die Regierungsgeschicke von 2001 bis 2016. Nun löst Neves den aktuellen Präsidenten Jorge Carlos Fonseca der MpD ab, der nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit von fünf Jahren verfassungsgemäß nicht wieder antreten durfte. Zum vierten Mal wechselt damit die Macht an der Spitze des Staates zwischen der aktuellen Regierungspartei MpD und der PAICV seit Kap Verdes Unabhängigkeit von Portugal im Jahr 1975. Der zehn Inseln umfassende Archipel vor der westafrikanischen Küste wird oft als vorbildliche Demokratie auf dem Kontinent gepriesen, da er in den Indizes für Transparenz und politische Freiheit einen Spitzenplatz einnimmt. Kap Verde ist eine parlamentarische Republik, in dem der Premierminister die Exekutivgewalt innehat und der Präsident als Staatsoberhaupt fungiert und die Rolle eines Vermittlers übernimmt. Eine Herausforderung für die kapverdische Politik ist die Mobilisierung der Wählerschaft. So lag die Wahlbeteiligung bei nur knapp 48%, wenngleich dies eine deutliche Steigerung gegenüber den 35% bei der letzten Präsidentschaftswahl bedeutet. Hinzu kommt, dass mit 700.000 Menschen zwar mehr Kap Verdische Staatsbürgerinnen und -bürger im Ausland leben als in Kap Verde selbst, deren Wählerregistrierung traditionell jedoch gering ist. Auch in diesem Jahr hatten sich nur 57.000 Wählerinnen und Wähler in der Diaspora registriert. Die Hauptaufgabe des neuen Präsidenten wird derweil sein, in Zusammenarbeit mit Premierminister Ulisses Correia e Silva (MdP) den von der COVID-19-Pandemie in eine schwerwiegende wirtschaftliche Rezession gezwungenen atlantischen Archipel zu stabilisieren. Im Zuge der Pandemie und der Grenzschließungen war die Wirtschaft 2020 um rund 14% eingebrochen, da der Tourismus fast ein Viertel des Bruttoinlandsprodukts ausmacht. Es wird erwartet, dass sich die Wirtschaft in diesem Jahr erholen und um 6% wachsen wird.
Und sonst?
Zum 27. Mal fällt der Vorhang beim panafrikanischen Film- und Fernsehfestival FESPACO. Unter Beisein des burkinischen Präsidenten Roch Marc Christian Kaboré wurde vergangenen Samstag das größte Filmfest des Kontinents im Palais des Sports in Ouagadougou feierlich eröffnet. Noch bis Samstag werden den tausenden Besucherinnen und Besuchern in zahlreichen Kinosälen und auf Open-Air-Plätzen in der ganzen Stadt über 200 afrikanische Spiel- und Kurzfilme sowie Dokumentationen präsentiert. Das FESPACO als Aushängeschild der boomenden Filmbranche Afrikas würdigt nicht nur das kreative Schaffen afrikanischer Filmemacherinnen und Filmemacher, sondern auch die Wirtschaftskraft des Filmbetriebs. Laut einem aktuellen UNESCO-Bericht arbeiten rund fünf Millionen Menschen Afrikas in der Filmbranche, die jährlich Gewinne von rund fünf Mrd. Euro erwirtschaftet. Höhepunkt des FESPACO ist wie jedes Jahr die Verkündung der Gewinnerinnen und Gewinner, mit der das diesjährige Filmfest kommenden Samstag zu Ende geht