Deutscher Afrika-Preisträger Prof. Tulio de Oliveira (2022) zählt zu den 100 einflussreichsten Menschen im Bereich Globale Gesundheit
Das Time Magazine zählt den Bioinformatiker Professor Tulio de Oliveira aus Südafrika zu den 100 einflussreichsten Personen im Bereich globale Gesundheit an und listet ihn in der neuen TIME100 Health-List 2024. Der gebürtige Brasilianer ist ein weltweit anerkannter Wissenschaftler der Genomik und leitete 2021 das multidisziplinäres Forschungsteam, das die Omikron-Variante des Coronavirus entdeckte, die sich rasch zur dominierenden Variante entwickelte. Für seine wissenschaftlichen Leistungen und die erfolgreiche länderübergreifende Zusammenarbeit wurde Professor Tulio de Oliveira 2022 gemeinsam mit dem Virologen Sikhulile Moyo aus Botsuana mit dem Deutschen Afrika-Preis der Deutschen Afrika Stiftung ausgezeichnet. Zuvor entdeckten de Oliveira und sein Team im Jahr 2020 bereits die Beta-Variante von SARS-CoV-2. De Oliveira, der unter anderem als Direktor des Centre for Epidemic Response and Innovation (CERI) an der Universität Stellenbosch (Südafrika), als Direktor der KwaZulu-Natal Research Innovation and Sequencing Platform (KRISP) an der Universität KwaZulu-Natal (Südafrika) und als stellvertretender Direktor der Genomic Surveillance Unit am Wellcome Sanger Institute in Großbritannien tätig ist, ist es gelungen, Südafrika als neues Zentrum der Virusforschung zu etablieren und eine neue Generation von Genetikerinnen und Genetikern in Afrika auszubilden. Im vergangenen Jahr gründete er zudem das Climate Amplified Diseases and Epidemics Consortium (CLIMADE) – ein globales Konsortium mit dem Ziel, Krankheiten und Krankheitserreger, die mit dem Klimawandel zusammenhängen, zu identifizieren.
Seine Nennung in der TIME100 Health-List 2024 unterstreiche die Bedeutung der Forschungszusammenarbeit bei der Bewältigung globaler gesundheitlicher Herausforderungen, so de Oliveira. Es ist bereits das zweite Mal, dass de Oliveira in einer TIME-Rangliste genannt wird. 2022 war er in die TIME100-List der einflussreichsten Menschen der Welt aufgenommen worden. Die TIME100 Health-List wurde in diesem Jahr neu eingeführt, um jährlich die 100 Personen zu würdigen, die jeweils den größten Einfluss auf die globale Gesundheit hatten.
UN-Friedensmission MONUSCO zieht Truppen in Süd-Kivu ab
Am Mittwoch endete offiziell der Einsatz der UN-Friedensmission Mission de l’Organisation des Nations Unies en République Démocratique du Congo (MONUSCO) in der Provinz Süd-Kivu in der Demokratischen Republik Kongo (DRK). Mit dem Abschluss der ersten Phase des Abzugs beschränkt sich der Einsatz der MONUSCO ab Mai auf die beiden Provinzen Nord-Kivu und Itari. Bereits am vergangenen Donnerstag wurde unter Anwesenheit der UN-Sonderbeauftragten der MONUSCO, Bintou Keita, sowie Vertreterinnen und Vertretern des kongolesischen Militärs und der Regierung einer der wichtigsten Militärstützpunkte Süd-Kivus in der Nähe von Bukavu geschlossen. Zuvor war im Februar der UN-Stützpunkt in Kamanyola an die kongolesische Regierung und im April die Basis in Bunyakiri an das kongolesische Militär übergeben worden. Die Übergabe von fünf weiteren Militärstützpunkten an die Streitkräfte der DRK und die Schließung von zwei Militärstützpunkten ist in den nächsten zwei Monaten geplant. Mit dem Abzug verringert sich die Truppenstärke der UN-Friedensmission um rund 2.000 Soladtinnen und Soldaten auf 11.500. Organisationen, Fonds und Programme der Vereinten Nationen im Rahmen der MONUSCO-Mission würden jedoch weiterhin gewährleistet werden, wie Stéphane Dujarric, Sprecher von UN-Generalsekretär Antonio Guterres, mitteilte.
Bereits im September vergangenen Jahres hatte Präsident Félix Tshisekedi den Abzug der rund 14.000 UN-Blauhelmsoldatinnen und -soldaten aus seinem Land gefordert und warf der UN-Mission vor, ihr Ziel, die Bevölkerung vor bewaffneten Gruppen zu beschützen, verfehlt zu haben. Auch in der Bevölkerung gab es zuvor immer wieder Proteste gegen die UN-Friedensmission. Trotz einiger Bedenken unter anderem von den USA, ob die kongolesischen Streitkräfte den Schutz der Bevölkerung sicherstellen könnten, lenkte der UN-Sicherheitsrat im Dezember vergangenen Jahres ein, da eine UN-Mission nur im Einvernehmen mit dem jeweiligen Gastland fortgeführt werden kann. Mit der Resolution 2717 (19.12.2023) wurde schließlich zwar die Verlängerung des Mandats der Friedensmission bis Ende 2024 beschlossen, gleichzeitig aber auch der Abzug der UN-Truppen bis zu diesem Jahresende. Nach dem Abzug der Truppen aus Süd-Kivu sollen in der zweiten und dritten Phase nun die UN-Truppen aus Nord-Kivu und Ituri abgezogen werden.
Damit ist das Ende des insgesamt 25-jährigen Einsatzes der UN-Friedensmission in der DRK eingeläutet. 1999 war die Mission unter dem Namen Mission de l’Organisation des Nations Unies en République Démocratique du Congo (MONUC) in das zentralafrikanische Land entsandt und schließlich 2010 in MONUSCO umbenannt worden. Über die Jahre wurde auch das Mandat der Mission, die sich mit Ausgaben von rund einer Milliarde US-Dollar pro Jahr zu einem der größten UN-Friedenseinsätze entwickelte, angepasst. Wie sich der vollständige Abzug der MONUSCO auf die Sicherheitslage und politische Stabilität in der DRK auswirken wird, bleibt abzuwarten. Zuletzt hatte sich der Konflikt im Osten der DRK, der an Uganda, Ruanda und Burundi grenzt und zu der auch die Provinz Nord-Kivu zählt, weiter zugespitzt. Hier kämpfen rund 130 Rebellengruppen weiterhin um Land und Ressourcen und es kommt immer wieder zu Zusammenstößen zwischen lokalen Milizen und den von Ruanda unterstützten M23-Rebellen in Nord-Kivu. Erst im November vergangenen Jahres hatten die kongolesischen Streitkräfte eine gemeinsame Militäroperation mit der MONUSCO gestartet, um das weitere Vorrücken der M23-Rebellen zu verhindern (Pressespiegel KW 45/2023). Auch die politischen Beziehungen zwischen der DRK und dem Nachbarstaat Ruanda sind weiter angespannt. Millionen Zivilistinnen und Zivilisten sind von Gewalt und Binnenvertreibung betroffen; rund sieben Millionen Menschen sind auf der Flucht.
Der Konflikt im Ostkongo spielte auch eine zentrale Rolle beim Treffen von Präsident Tshisekedi und Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag in Berlin. Laut Angaben des kongolesischen Präsidialamts forderte Tshisekedi hierbei die Verhängung von Sanktionen gegen Ruanda, um den Druck auf das ostafrikanische Land zu erhöhen. Auch kritisierte Tshisekedi demnach das gerade im Februar dieses Jahres geschlossene Abkommen der EU mit Ruanda zu kritischen Mineralien und nachhaltigen Lieferketten und forderte die Vereinbarung von Kontrollmechanismen, um die Ausbeutung kongolesischer Ressourcen unter diesem Abkommen zu verhindern. Weitere Themen stellten die Wirtschaftsbeziehungen der beiden Staaten sowie der Beitritt der DRK zum G20 Compact with Africa dar. Der Besuch von Präsident Tshisekedi, der anschließend nach Paris weiter reiste, blieb von den deutschen Medien weitgehend unbeachtet.
EU setzt Visaregularien gegenüber Äthiopien aus
Der Rat der Europäischen Union (EU) teilte am Montag mit, dass die EU mehrere Elemente des EU-Gesetzes, das die Erteilung von Visa an äthiopische Staatsangehörige regelt, vorübergehend ausgesetzt werden. Begründet wird die Entscheidung des EU-Rates mit unzureichender Kooperation von Äthiopien in Migrationsfragen. Im Konkreten dürfen Behörden der EU-Mitgliedsstaaten künftig nicht mehr auf die von äthiopischen Visumsantragsstellerinnen und -stellern vorzulegenden Nachweise verzichten, keine Visa für mehrmalige Einreisen ausstellen und Personen mit Diplomaten- und Dienstpässen keine Visagebühren mehr erlassen. Die Standardbearbeitungszeit für Visaanfragen wurde außerdem von 15 Tagen auf 45 Tage erhöht.
Der Entscheidung war eine Analyse der Europäischen Kommission vorausgegangen, die die Zusammenarbeit Äthiopiens bei der Rückübernahme von geflüchteten äthiopischen Staatsangehörigen, die illegal nach Europa gekommen sind, als unzureichend bezeichnete. Kritisiert wird vor allem, dass die äthiopischen Behörden nicht auf Rückübernahmeersuche reagieren würden und es des Weiteren Schwierigkeiten bei der Ausstellung von Notfalldokumenten sowie bei der Rückführung von Migrantinnen und Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis gäbe. Der Europäische Rat bestätigte anschließend die vorliegenden Analyseergebnisse der Kommission. In Deutschland waren nach Angaben des Innenministeriums von Sachsen-Anhalt bis Ende Februar 1.778 Menschen aus Äthiopien ausreisepflichtig – eine Rückführung von Personen ohne Pass nach Äthiopien sei jedoch nahezu unmöglich, so das Innenministerium.
Die EU-Kommission bewertet auf Grundlage des 2019 aktualisierten EU-Visa-Codexes regelmäßig die Kooperation der Drittstaaten bei der Rücknahme von Geflüchteten. Im Falle, dass die Bewertung zeigt, dass die Partnerländer nicht in gewünschter Weise kooperieren, wurde ein Mechanismus eingeführt, der es der EU ermöglicht, Visumsanträge als Druckmittel für eine bessere Zusammenarbeit bei der Rücknahme einzusetzen. Kritikerinnen und Kritiker bezeichnen diesen Mechanismus auch als Strafmaßnahmenkatalog. Im Jahr 2021 sowie 2022 kam der Mechanismus unter anderem gegen Gambia zum Tragen. Hierzu zählte beispielsweise die Erhöhung der Visagebühren für Menschen, die aus Gambia in die EU reisen wollten, von 80 auf 120 Euro.
Die äthiopische Botschaft in Brüssel kritisierte die Entscheidung der Europäischen Union am Mittwoch in einem offiziellen Statement. Der Botschafter Mesganu Arga Moach erklärte, dass die EU den mühsamen Prozess, den die Feststellung der Staatsangehörigkeit mit sich bringe, nicht berücksichtigt habe. Ebenfalls kritisiert wurde das Timing der Entscheidung. Nach Aussagen der Regierung würden demnach die EU und Äthiopien zur Zeit gemeinsam eng daran arbeiten, dass Äthiopierinnen und Äthiopier, denen der legale Aufenthalt in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union verweigert wurde, auf würdige, geordnete und sichere Weise zurückkehren können. Die o.g. Bestimmungen der Visaerteilung werden zunächst auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, was allerdings wieder rückgängig gemacht werden kann, wenn die Kommission eine verbesserte Kooperation feststellt.
Und sonst?
Am Mittwoch wurden im Manhyia Palace Museum in der ghanaischen Stadt Kumasi zum ersten Mal Kunstwerke aus dem Asante Königreich präsentiert. Die Ausstellung, die im Rahmen des Silberjubiläums von König Otumfuo Osei Tutu II stattfindet, zeigt insgesamt 32 Kunstwerke und Artefakte, die vor 150 Jahren während der britischen Kolonialzeit aus dem Asante-Königreich, das heute zu Ghana gehört, geplündert wurden. Die Artefakte waren bislang im Besitz des Victoria and Albert Museum (V&A) und des British Museum. Da es sich um eine Vereinbarung zwischen dem V&A, dem British Museum und dem König von Asante – und nicht zwischen der britischen und ghanaischen Regierung – handelt und es bislang britischen Museen rechtlich untersagt ist, Kunstwerke dauerhaft an andere Staaten zurückzugeben, werden die Kunstwerke zunächst für drei Jahre verliehen. Eine Verlängerung nach Ablauf der Leihfrist ist möglich, bedarf allerdings der Zustimmung der britischen Kultusministerin. König Otumfuo Osei Tutu II sprach bei der Eröffnung der Ausstellung von einem bedeutenden Tag für die Asante und den afrikanischen Kontinent im Allgemeinen.