Wang Yi auf traditionellem Neujahrsbesuch in Afrika
Der chinesische Außenminister Wang Yi befand sich von vergangenen Sonntag bis Donnerstag auf der jährlichen Neujahrsreise nach Afrika. Dieses Jahr besuchte er Namibia, die Republik Kongo, den Tschad und Nigeria. Damit setzte Wang die seit 35 Jahren bestehende Tradition fort, dass die erste Auslandsreise des chinesischen Außenministers zu Beginn eines Jahres auf den afrikanischen Kontinent geht. Gerade in diesen Zeiten, in denen die Aufmerksamkeit europäischer Staaten von eigenen innenpolitischen Entwicklungen sowie außenpolitisch von dem bevorstehenden Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump und den fortwährenden Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten absorbiert wird, solle Wangs‘ Reise laut Expertinnen und Experten Chinas Position als beständigen Partner der afrikanischen Länder, der diese weiterhin als Priorität betrachtet, unterstreichen.
Ein zentraler Schwerpunkt der Reise ist dabei die Umsetzung der Ergebnisse des Gipfeltreffens des Forum on China-Africa Cooperation (FOCAC), das im September 2024 in Beijing stattgefunden hat (Pressespiegel KW 36/2024: Kooperation und Konkurrenz), sowie des FOCAC-Aktionsplans für 2025-2027. Des Weiteren gelte es, die Zusammenarbeit zwischen China und seinen afrikanischen Partnern auch in allen anderen Bereichen zu vertiefen, um das nachhaltige Wachstum der chinesisch-afrikanischen Beziehungen zu fördern, so die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning.
Das erste Ziel der Vier-Länder Reise war Namibia. Wang traf in der Hauptstadt Windhoek auf den amtierenden Präsidenten Nangolo Mbumba sowie auf die neugewählte Präsidentin Netumbo Nandi-Ndaitwah. Somit ist Wang der erste ausländische Außenminister, den Nandi-Ndaitwah seit ihrer Wahl getroffen hat. Bei den Gesprächen standen vor allem die kontinuierliche Entwicklung der umfassenden, seit 2018 bestehenden, strategischen Partnerschaft und die Vertiefung der Beziehungen im Energiebereich im Fokus. Namibia ist ein bedeutender Uranlieferant für China und gehört mit einer Produktion von 8.200 Tonnen im Jahr 2024 neben Kasachstan, Kanada und Australien zu den größten Produzenten des Rohstoffes weltweit.
Auf seinem zweiten Stopp in Kongo traf Wang in Brazzaville auf Präsident Denis Sassou-Nguesso und führte weitere Gespräche mit Premierminister Anatole Collinet Makosso sowie seinem Amtskollegen Jean-Claude Gakuesso. Wichtiger Bestandteil dieses Besuchs war die Ernennung des Landes zum Ko-Vorsitzenden des nächsten FOCAC-Gipfels, welcher 2027 in der Republik Kongo stattfinden wird. Die kongolesischen Behörden streben zudem an, die wirtschaftlichen Beziehungen zu China zu stärken und das Land als Hauptabnehmer für Öl und Gas zurückzugewinnen. Bereits in der Vergangenheit investierte China in zahlreiche Großprojekte im Land, darunter auch den Bau des neuen Parlamentsgebäudes sowie in die Konstruktion eines 9 Milliarden US-Dollar teuren Wasserkraftwerks im Südwesten des Landes.
Der Tschad wurde als drittes Ziel auf Wangs Afrikareise ausgewählt, da das Land eine zentrale Rolle in regionalen Sicherheitsfragen, insbesondere in der Sahelzone, spielt. Hier traf Wang auf Präsident Mahamat Idriss Deby Itno und positionierte China Beobachterinnen und Beobachtern zufolge, gerade vor dem Hintergrund des Beginns des Rückzugs französischer Truppen im letzten Monat, als “zuverlässigen und stabilen Partner für die neuen Militärjuntas in der Sahelzone und Westafrika“. Des Weiteren werden der Tschad und seine Nachbarländer als wichtige Akteure in der Absicherung globaler Lieferketten von technologierelevanten Mineralen gesehen, deren Stabilität auch für China wichtig sei. Nur Stunden nach dem Besuch des chinesischen Außenministers gab es jedoch einen vereitelten Anschlag auf das Büro von Präsident Deby Itno, bei dem am Mittwochabend mindestens 18 von 24 bewaffneten Angreifern sowie ein Mitglied der Sicherheitskräfte getötet wurden und der die prekäre politische Lage im Land verdeutlicht.
Der letzte Stopp der diesjährigen Neujahrsreise führte die chinesische Delegation nach Nigeria. Präsident Bola Tinubu begrüßte Außenminister Wang am Donnerstag in der Hauptstadt Abuja. Nigeria ist der größte Markt für chinesische Exporte und Technologieinvestitionen. Im Jahr 2023 belief sich das Handelsvolumen zwischen China und Nigeria auf 22,6 Milliarden US-Dollar. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem nigerianischen Außenminister Yusuf Tuggar wurde die Bedeutung der bilateralen Beziehungen hervorgehoben und der Wunsch geäußert, die Zusammenarbeit in Bereichen wie wirtschaftliche Entwicklung und technologische Innovationen weiter zu vertiefen.
Des Weiteren sei China bereit, die Belt and Road Initiative und die Aktionspläne des FOCAC-Gipfels mit den Schwerpunktbereichen der nigerianischen Renewed Hope Agenda abzustimmen, um insbesondere Infrastrukturmaßnahmen durchzuführen sowie Handel und Investitionen auszubauen.
Wang Yi übernahm 2013 das Amt des chinesischen Außenministers. Für ihn ist es bereits die 10. jährliche Afrikareise.
São Tomé und Príncipes Präsident entlässt Premierminister und Regierung
In einem am Montag veröffentlichten Statement hat der Präsident von São Tomé, Carlos Vila Nova, überraschend den Premierminister Patrice Emery Trovoada sowie dessen Regierung entlassen. Nova forderte die Regierungspartei Acção Democrática Independente (ADI), der er ebenfalls angehört, auf, innerhalb von 72 Stunden eine neue Person für das Amt vorzuschlagen. Unter der Führung von Parteikollege Trovoada sei die Regierung unfähig, Lösungen für die diversen ökonomischen und gesellschaftlichen Herausforderungen des Landes anzubieten. Vertiefend begründet der Präsident seine Entscheidung damit, dass der Premier durch häufige, lange Auslandsreisen unnötige Kosten für den Staat verursacht habe. Darüber hinaus sei Trovoada in seiner Regierungsführung nicht hinreichend loyal und hätte nicht in ausreichendem Maße mit dem Präsidenten kooperiert. Aus diesem Grund sei eine effektive Regierungsführung nicht weiter möglich. In einer ersten Pressekonferenz kritisierte Trovoada die Entscheidung des Präsidenten als politisch motiviert und stellte die verfassungsrechtliche Grundlage des Handelns des Präsidenten in Frage. Dementsprechend werde er zur Klärung das nationale Verfassungsgericht um Stellungnahme bitten. Ihm zufolge seien Auslandsreisen notwendig, um die nötige Unterstützung internationaler Partner, insbesondere für die Finanzierung von Entwicklungsprojekten, zu erhalten. Genauso würden der Rückgang der Inflation und Verbesserungen in der Gesundheitsversorgung die Erfolge seiner Regierung belegen.
Erste Spannungen zwischen Trovoada und Nova wurden Ende letzten Jahres öffentlich, als die Regierung trotz eines politischen Vetos des Präsidenten eine Resolution zur Erhöhung der Flughafensteuer verabschiedete. Dabei galten Trovoada und Nova lange als alte Verbündete. Bevor Nova 2021 zum Präsidenten des Inselstaates im Golf von Guinea gewählt wurde, hatte er verschiedene Ministerposten unter Trovoada, der zwischen 2008 und 2018 bereits dreimal Premierminister des Landes gewesen war, bekleidet. Ende 2022 wurde Trovoada erneut zum Premierminister gewählt, nachdem die ADI die Parlamentswahlen gewonnen hatte. Während Trovoada nun bereits am Dienstag vor das Verfassungsgericht zog, welches innerhalb von 15 Tagen ein Urteil fällen wird, nominierte seine Partei den ehemaligen Zentralbankchef Hélio Almeida für die Position des Premierministers. Nova lehnte diese Nominierung jedoch mit der Begründung ab, dass der 49-Jährige nicht seinen Kriterien entspreche. Am gestrigen Donnerstag wurde dann die bisherige Justizministerin Ilza Amado Vaz nominiert und von Präsident Nova als neue Premierministerin bestätigt.
Das 230.000 Einwohner zählende Land führt seit Einführung des Mehrparteiensystems 1991 regelmäßig freie Wahlen durch, die bereits mehrere friedliche Machtwechsel herbeigeführt haben. Auch mit Blick auf Meinungsfreiheit steht das Land gut da, der Global Freedom Score der NGO Freedom House bewertete das Land mit 84 von 100 Punkten. Wirtschaftlich lässt die Mitte Dezember letzten Jahres durchgeführte Aberkennung des Status als Least Developed Country (LDC) auf Fortschritte in der Armutsbekämpfung schließen. Dennoch hat der lusophone Inselstaat in der Vergangenheit auch mehrere Versuche eines Staatsstreichs erlebt, wenngleich diese vereitelt werden konnten. Der letzte wurde 2022 kurz nach der Wahl Trovoadas niedergeschlagen, wenngleich einige Nichtregierungsorganisationen die Schilderungen der Regierung und damit die Existenz eines Coup-Versuchs in Frage stellten. Entsprechend sorgen sich angesichts der aktuellen Entwicklungen Beobachterinnen und Beobachter um die politische Stabilität des Landes. Während einige Stimmen Neuwahlen fordern, fürchten andere, dass diese die Krise verschlimmern könnten. Inwieweit die neue Premierministerin bis zu den regulären Wahlen 2026 im Amt bleibt, ist daher abzuwarten.
Und sonst?
Wie jedes Jahr veröffentlichen renommierte Medien wie die New York Times, National Geographic, Tripadvisor und andere ihre Empfehlungen für die besten Reiseziele im kommenden Jahr – und auch der afrikanische Kontinent ist wieder vertreten. Auf der globalen Top-10-Liste von Tripadvisor, die auf Bewertungen von internationalen Reisenden beruht, findet sich unter den großen Metropolen wie London, Paris und Rom jedoch nur eine afrikanische Stadt – auf dem siebten Platz: Marrakesch. Dafür sahnte die marokkanische Stadt auch in den Kategorien Food Destinations und Culture Destinations ab, wo sie den dritten und vierten Platz belegte. Eine Kategorie konnte ein afrikanisches Land dabei für sich entscheiden: Der Inselstaat Mauritius liegt auf Platz 1 für Paare, die 2025 das perfekte Ziel für ihre Flitterwochen suchen. Auch die tansanische Insel Sansibar wird hier noch vor Florenz als eines der zehn romantischsten Reiseziele der Welt empfohlen. Die New York Times hat derweil am Dienstag ihre „52 besten Reiseziele des Jahres“ veröffentlicht, unter denen sich drei afrikanische Orte befinden: Angola schnitt mit Platz 12 am besten ab und rangiert damit einen Platz vor Hamburg, dem einzigen deutschen Ort der Liste. Benin City in Nigeria, das noch vor dem Touristenmagnet Amsterdam geführt wird, und Kilifi in Kenia sind die beiden anderen Destinationen. Insgesamt bleiben afrikanische Reiseziele damit in den globalen Rankings unterrepräsentiert, es gibt folglich über diese Listen hinaus noch viele weitere faszinierende Reiseziele auf dem Kontinent, die immer einen Besuch wert sind.