Ausschreitungen in Südafrika

In Südafrika ist es nach der Inhaftierung des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma die gesamte Woche über zu massiven Ausschreitungen gekommen. Insbesondere in der Heimatregion Zumas, der Provinz KwaZulu-Natal, sowie in den Städten Johannesburg und Pretoria wurden Geschäfte geplündert, Autos in Brand gesetzt und Einkaufszentren verwüstet. Die Unruhen kosteten bereits 117 Menschen das Leben, über 2000 Menschen wurden verhaftet. Zuma hatte sich vergangene Woche der Polizei gestellt, nachdem er auf Grund der Missachtung der Justiz zu einer 15-monatigen Haftstrafe verurteilt worden war. Zuvor hatte Zuma sich mehrfach einer Vorladung der sogenannten Zondo-Kommission widersetzt und deren Rechtmäßigkeit in Frage gestellt. Die Kommission untersucht die schwerwiegenden Korruptionsvorwürfe gegen das ehemalige Staatsoberhaupt während seiner Amtszeit von 2009 bis 2018. Kommenden Montag soll Zumas Antrag auf Annullierung der Haftstrafe durch das Verfassungsgericht geprüft werden. Um die gewalttätigen Proteste und Plünderungen einzudämmen, hat die südafrikanische Regierung die Armee und verfügbare Reserveeinheiten einberufen, 25.000 Soldatinnen und Soldaten wurde der Marschbefehl erteilt, am Donnerstag waren bereits 10.000 von ihnen im Einsatz. Vielerorts organisierte sich die Bevölkerung jedoch bereits selbst in teils bewaffneten Schutzgruppen und Gemeindepatrouillen, um ihr Hab und Gut zu schützen, aber auch um Aufräumarbeiten zu starten. Präsident Cyril Ramaphosa sprach am heutigen Freitag von politisch organisierten Gewalttaten – zwölf Drahtzieher seien identifiziert, wovon einer bereits verhaftet worden sei. Das Ausmaß der Gewalt lässt allerdings darauf schließen, dass sich neben dem Ärger der Anhängerschaft Zumas über dessen Verhaftung auch die Unzufriedenheit der Bevölkerung angesichts der schwierigen sozioökonomischen Lage des Landes entlud. Die Corona-Pandemie stürzte Südafrika in die schwerwiegendste Rezession seiner Geschichte. Derzeit befindet sich das Land auf Grund einer dritten Welle erneut in einem harten Lockdown der Stufe 4, was weitreichende wirtschaftliche, soziale und bildungspolitische Konsequenzen für die Bevölkerung hat. Die Impfrate befindet sich derweil auf extrem geringen Niveau. Die jetzigen Aufstände gefährden nun wegen der Schließung von Test- und Impfzentren nicht nur die Pandemiebekämpfung und den Impffortschritt, sondern führen in vielen Teilen des Landes auf Grund des eingeschränkten Güterverkehrs und blockierter Straßen zu Versorgungsengpässen bei Nahrungsmitteln, Medizin und Kraftstoffen. Während das gesamte Ausmaß der wirtschaftlichen Folgen noch nicht abgeschätzt werden kann, zeigen sich auch Südafrikas Nachbarstaaten angesichts möglicher Spillover-Effekte besorgt.

Wahlergebnisse in Äthiopien verkündet

Äthiopiens Regierungspartei hat bei der wegweisenden Parlamentswahl am 21. Juni einen erdrutschartigen Sieg errungen. Die Einheitspartei Prosperity Party sicherte sich 410 der 436 zu vergebenden Mandate, vermeldete die Nationale Wahlbehörde (NEBE) am Samstag. Darüber hinaus teilte die NEBE mit, dass aufgrund von Unregelmäßigkeiten in zehn Wahlbezirken neu gewählt und in drei weiteren die abgegebenen Stimmzettel nochmals ausgezählt werden müssen. Trotzdem kann der amtierende Ministerpräsident Abiy Ahmed auf Grund der überwältigenden Mehrheit seiner Partei im Parlament für eine weitere fünfjährige Amtszeit planen. Es wird erwartet, dass es im Oktober zur Bildung einer neuen Regierung kommen wird. Bei der Parlamentswahl waren 38 Millionen wahlberechtigte Äthiopierinnen und Äthiopier aufgerufen, die neuen Abgeordneten zu bestimmen. Die Wahlbeteiligung wurde mit knapp über 90% angegeben. Allerdings wurde die Wahl von großen Teilen der Opposition boykottiert (DAS Pressespiegel KW 25). Gleichzeitig bleiben 111 Abgeordnetensitze zunächst unbesetzt, denn die Wahl konnte in einem Fünftel aller 547 Wahlkreise nicht planmäßig durchgeführt werden. Das lag sowohl an aktuell schwelenden Konflikten, als auch an vielerorts auftretenden logistischen Problemen. In einigen dieser Wahlbezirke soll der Urnengang am 6. September nachgeholt werden. In der umkämpften Region Tigray wird hingegen vorerst gar nicht gewählt. Während sich die NEBE mit der Durchführung der Wahl dennoch insgesamt zufrieden zeigte, kritisierten die USA sie hingegen deutlich und nannten sie weder frei noch fair. In Verbindung mit dem Tigray-Konflikt hat der UN–Menschenrechtsrat (UNHRC) in dieser Woche eine Resolution verabschiedet, in der ein sofortiges Ende aller Gewalttaten in Tigray gefordert wird. Jedoch stimmten bei der von der EU eingebrachten Resolution nur 20 der 47 Mitglieder des UNHRC für ihre Annahme. Ungeachtet dieser Vorgänge auf internationaler Ebene hat die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) am Dienstag die beiden Städte Alamata und Korem eingenommen. Somit kontrolliert die TPLF nahezu das gesamte südliche Tigray und rückt nun in die angrenzende Amhara Region vor. Am Mittwoch erklärte Abiy Ahmed daraufhin seinen einseitigen Waffenstillstand (DAS Pressespiegel KW 26) für beendet und kündigte an, die neuerliche Militäroffensive mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zurückschlagen zu wollen.

Und sonst?

Das nigerianische Herren-Basketballteam (D’Tigers) hat zwei bemerkenswerte Siege innerhalb von nur drei Tagen in der Vorbereitung auf die olympischen Spiele in Tokio gefeiert. Zuerst gewannen D’Tigers am Samstag sensationell gegen die USA mit deren NBA-Stars rund um Kevin Durant. Die beiden letzten Aufeinandertreffen hatten die USA mit einem Vorsprung von insgesamt 125 Punkten gewonnen. Der jetzige 90:87 Sieg war gleichzeitig der erste Sieg einer afrikanischen Mannschaft überhaupt gegen das Schwergewicht im Basketballsport. Angeführt von ihrem Point-Guard Gabe Vincent von den Miami Heat bestätigten die Nigerianer zwei Tage später ihre Leistung vom Wochenende, indem sie den Weltranglisten-Vierten Argentinien mit 94:71 bezwangen. Das nigerianische Basketball-Team ist in Tokio Gruppengegner der deutschen Mannschaft und kann sich auf sieben NBA-Spieler, vornehmlich aus der nigerianischen Diaspora in den USA, verlassen. Nach den jüngsten Leistungen mehren sich die Hoffnungen auf die erste olympische Basketball-Medaille für eine afrikanische Nation.